Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1
Absolutes Parkverbot Queller Str. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Brackwede beschloss bei einer Enthaltung, ein Parkverbot auf der Queller Straße nördlich des Bahnübergangs bis zur…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2
Auswirkung vom Parkverbot an der Henleinstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Erfahrungen mit dem neuen absoluten Halte- und Parkverbot an…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 2
Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat eine Bürgereingabe zu einem Parkverbot in der Henleinstraße einstimmig beschlossen. Weitere inhaltliche…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1
Antrag zum Halte- und Parkverbot Floidenkamp (Antrag der CDU-Fraktion v. 19.01.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Im Floidenkamp soll zur Verbesserung der Schulwegsicherheit ein Halte- und Parkverbot eingerichtet werden, um die Sicht an Zufahrten zu…
18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1
Parkverbot Senner Hellweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, das Parkverbot auf der Südseite des Senner Hellwegs von der Haltestelle Luheweg…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.1
0682/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NW Parkverbot Henleinstraße
zu: Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.2
0682/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße 660
zu: Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4
Einführung eines Parkverbots für LKW und Transporter (Sprinter-Klasse) in Wohngebieten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, ein Parkverbot für Lastwagen über 3,5 Tonnen sowie größere Transporter in…
18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5
Einrichtung eines Parkverbots für LKW in der Industriestraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

In der Industriestraße wird insbesondere im Bereich der Einmündungen Henleinstraße, Senefelder Straße und Bergiusstraße ein Parkverbot für…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.1
8182/2020-2025 Parkverbot für gewerblich genutzte Transporter/ Anhänger
zu: Parkverbot für gewerblich genutzte PKW/Anhänger Rheinallee

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.7
Umgestaltung Arminstr. und begrenztes Parkverbot Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Einstimmig sprach sich die Bezirksvertretung Brackwede für eine Neuordnung des Verkehrs auf der Arminstraße aus. Geplant sind versetzte…
20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.4
7786/2020-2025 Parkverbot Industriestraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
26.06.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 17.2
Prüfung eines Parkverbotes (Mo-Fr, 7-18 Uhr) auf beiden Seiten des Quellenhofweges zwischen den Kreiseln „An der Tonkuhle/ Handwerkerstraße“ und „Maraweg“ Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 7.1, Sitzung vom 13.03.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7
Kontrolle von Halteverboten und Parkverboten in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Häufigkeit und den Zeitabständen von Kontrollen der Halte- und Parkverbote in Sennestadt am späten…
15.05.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3
Prüfung eines Parkverbotes (Mo-Fr, 7-18 Uhr) auf beiden Seiten des Quellenhofweges zwischen den Kreiseln „An der Tonkuhle“/Handwerkerstraße und „Maraweg“ Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (13.03.2025)

Auf Antrag der Grünen hat die Bezirksvertretung Gadderbaum mehrheitlich beschlossen, die Einführung eines Parkverbots auf dem…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5
Parkverbot Ilmenauweg und Luheweg
Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für die unterschiedlichen Halteverbotsregelungen an den Wendeschleifen im Ilmenauweg und Luheweg.…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.2
Einrichtung eines zeitlich beschränkten Parkverbots für den Wochenmarkt auf dem Parkplatz „Kreuzberger Str.“ (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Bezirksvertreter Bernd Vollmer (Die Linke) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung eines zeitlich beschränkten…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3
Parkverbotszone KiTa Jahnstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Senne hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung einer Parkverbotszone vor der Kindertagesstätte in der…
12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26.12
LKW-Parkverbot Straße Am Speksel zwischen Umlo- und Queller Straße in Ummeln (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2024) (BVBw vom 02.05.2024, TOP 6.4)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
13.06.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.3
Parkverbot Süd - West Grünzug/ Spielplatz Elbeallee
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen