Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4
9354/2020-2025 Parkraumbewirtschaftung
zu: Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.11
Parkraumbewirtschaftung Untere Hauptstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und Zeitplan für die Parkraumbewirtschaftung in der unteren Hauptstraße…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3
Parkraumbewirtschaftung Untere Hauptstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich einer Ausweitung der…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) und 24 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mit Mehrheit abweichend von der Verwaltungsvorlage…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1
Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der Koalition vom 20.05.2025)
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2
Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.3
Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion auf eine zweite Lesung zur Neuordnung der…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.4
Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag zur stadtweiten Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…
16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3
Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung
Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…
28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach den Auswirkungen der geplanten Parkraumbewirtschaftung im…
28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 21.11.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Auswirkungen einer Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte. Er fragt nach den…
28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8
Parkraumbewirtschaftung Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 21.11.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den finanziellen und personellen Auswirkungen der Vorlage zur…
02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3
Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach möglichen Varianten für eine Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen in Sennestadt.…
16.01.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2
Neuordnung Parkraumbewirtschaftungszonen - Zuständigkeit der Bezirksvertretung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Ein parteiloses Mitglied der Bezirksvertretung Stieghorst fragt, ob das Gremium über die inhaltliche Ausgestaltung des…
05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9.4
Weitere Schilder zur Parkraumbewirtschaftung Hauptstraße Brackwede Antrag des FDP-Einzelvertreters
kommende Sitzung Anträge
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.4
Parkraumbewirtschaftung Untere Hauptstraße (BVBW vom 29.01.2026, TOP 4.7)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9.8
Parkraumbewirtschaftung Hauptstraße zw. Gaswerkstraße und Westfalenstraße Antrag des FDP-Einzelvertreters
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.6
Mitteilung zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (STEA)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
20.03.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.4
Parkraumbewirtschaftung - Antwort der Verwaltung auf Nachfrage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag