95 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4

    9354/2020-2025 Parkraumbewirtschaftung

    zu: Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

  2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.11

    Parkraumbewirtschaftung Untere Hauptstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters
    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und Zeitplan für die Parkraumbewirtschaftung in der unteren Hauptstraße…

  3. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) und 24 weitere

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mit Mehrheit abweichend von der Verwaltungsvorlage…

  4. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1

    Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der Koalition vom 20.05.2025)

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss…

  5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2

    Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,…

  6. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.3

    Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion auf eine zweite Lesung zur Neuordnung der…

  7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.4

    Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag zur stadtweiten Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

  8. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1

    Parkraum am Ramsbrockring
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob der Parkraum hinter den zwei großen roten Wohnhäusern am Ramsbrockring noch…

  9. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3

    Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung
    Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

  10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach den Auswirkungen der geplanten Parkraumbewirtschaftung im…

  11. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 21.11.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Auswirkungen einer Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte. Er fragt nach den…

  12. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8

    Parkraumbewirtschaftung Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 21.11.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den finanziellen und personellen Auswirkungen der Vorlage zur…

  13. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3

    Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach möglichen Varianten für eine Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen in Sennestadt.…

  14. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8.2

    Verkleinerung von Verkehrsinseln/Pflanzinseln zugunsten zusätzlichen Parkraums - An den Gehren
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen eine Bürgereingabe zur Straße „An den Gehren“ beschlossen.…

  15. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3

    Verkehrsregulierende Eingriffe im Parkraum im Dezember 2025 (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Straßen im Stadtgebiet, in denen im Dezember 2025 die meisten Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Sie bittet um…

  16. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2

    Schaffung von Parkraum in der Stapenhorststraße (Antrag von Herrn Kasper (FDP-Einzelvertreter) vom 08.12.2025)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei Stimmengleichheit abgelehnt

    Ein Antrag, die Fahrradbügel an der Stapenhorststraße zwischen dem Ostwestfalendamm und der Kurt-Schumacher-Straße zugunsten von…

  17. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 14.1

    8613/2020-2025 Parkraumausweitung für Handwerker in Sennestadt

    zu: Parkraumausweitung für Handwerker in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2

    Neuordnung Parkraumbewirtschaftungszonen - Zuständigkeit der Bezirksvertretung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Ein parteiloses Mitglied der Bezirksvertretung Stieghorst fragt, ob das Gremium über die inhaltliche Ausgestaltung des…

  19. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Rosengarten: Parkraumbedarf an der Lampingstraße (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 17.11.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich im Rahmen der geplanten Umgestaltung des Rosengartens nach der Höhe des Parkraumbedarfs an der…

  20. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9.4

    Weitere Schilder zur Parkraumbewirtschaftung Hauptstraße Brackwede Antrag des FDP-Einzelvertreters
    kommende Sitzung Anträge