Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2
Parkplätze Carsharing-Anbieter (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt nach der Anzahl öffentlicher Parkplätze, die Carsharing-Anbietern in Bielefeld zur Verfügung gestellt werden, und…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verhinderung einer Staubildung am Parkplatz des Tierparks Olderdissen Anfrage des FDP Einzelvertreters TOP 5.1, Sitzung vom 06.06.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (06.06.2024)

Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Gadderbaum erkundigt sich nach verkehrstechnischen Maßnahmen, um Rückstaus vor dem belegten…
24.08.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.2
Park + Ride-Parkplatz auf dem ehemaligen Bahnhofsplatz in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 20.05.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, ob der Parkplatz auf dem ehemaligen Bahnhofsplatz als Park-and-Ride-Parkplatz…
29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Wie viele P+R-Parkplätze sind in den letzten drei Jahren entstanden und an welchen Standorten? Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Park-and-Ride-Parkplätze in den vergangenen drei Jahren an welchen Standorten geschaffen wurden. Zudem…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3
Wegfall Parkplätze Bollstraße (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

In einer Anfrage an die Bezirksvertretung Stieghorst wird gefragt, aus welchen Gründen die Parkplätze an der Bollstraße gegenüber den…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Mitte, mit dem die Prüfung einer…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.3
„Alm-Parkplatz“ (Antrag CDU Fraktion vom 09.09.2024)
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 1 weitere

Ein Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts für ein Quartiersparkhaus auf dem Alm-Parkplatz wurde mit Mehrheit abgelehnt. Die Initiative sah…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.3.1
Änderungsantrag zum TOP 5.3 "Alm-Parkplatz mit Quartiersparkhaus - Konzept erwünscht"
zu: „Alm-Parkplatz“ (Antrag CDU Fraktion vom 09.09.2024)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 1 weitere

Ein Änderungsantrag zum Parkhauskonzept am Alm-Parkplatz fand im Ausschuss keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Der Entwurf sah vor, bei…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3
Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, welche Parkplätze beim geplanten Umbau der Jöllenbecker Straße entfallen…
24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4
Parkplätze am Ehlentruper Weg (Anfrage von Herrn Kneller [Einzelvertreter der AfD] vom 14.11.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Stadtverordnete Herr Kneller erkundigt sich nach dem Ablauf von Parkplatzerhebungen in den Zonen F und H im Umfeld des Ehlentruper Wegs.…
02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5
Parkplätze in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Stadtbezirk. Sie fragt, ob mit…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 13
Volkshaus Milse (Parkplatz / WLAN)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig einen Beschluss zum Thema Parkplatz und WLAN am Volkshaus Milse gefasst. Weitere inhaltliche…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.3
Beleuchtung Parkplatz an der Vogelruth und Durchgang zur Hauptstr. Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Verwaltung soll prüfen, ob auf dem Parkplatz an der oberen Vogelruth sowie am Durchgang zur Hauptstraße eine neue Straßenlaterne…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 12
Bildung der Arbeitsgruppe "Radhauptroute zwischen Dürerstraße und Bavostraße und Parkplatz Bavostraße"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Radhauptroute zwischen Dürerstraße und Bavostraße sowie zum Parkplatz…
18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1
Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, auf dem Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße eine…
04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.1
Parkplatz Brocker Schule Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, warum auf dem Parkplatz der Brocker Schule bisher keine Markierungsarbeiten durchgeführt wurden. Zudem möchte sie…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4
Sicherstellung rechtzeitige Fertigstellung Zufahrt und Parkplätze Kombibad Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 20.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Ein Vertreter der FDP erkundigt sich, wie die rechtzeitige Fertigstellung der Zufahrt und der Parkplätze vor der geplanten Eröffnung des…
16.03.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3
Sanierung Parkplatz am Waldfriedhof
Anfragen

Die CDU erkundigt sich in der Bezirksvertretung Sennestadt, wann der Parkplatz am Waldfriedhof saniert wird. Zur Begründung verweist sie auf…
17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4
Parkplatzsituation im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 07.11.2022)
Anfragen

Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Neubaugebiet an der Neulandstraße. Sie möchte…
17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4
LKW-Parkplätze im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 29.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.10)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (06.05.2021)

Der Einzelvertreter der FDP fragt nach bestehenden und potenziellen öffentlichen Übernacht-Abstellplätzen für Lkw im Stadtbezirk Brackwede…