135 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2

    Parkplätze Carsharing-Anbieter (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach der Anzahl öffentlicher Parkplätze, die Carsharing-Anbietern in Bielefeld zur Verfügung gestellt werden, und…

  2. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

    Wie viele P+R-Parkplätze sind in den letzten drei Jahren entstanden und an welchen Standorten? Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Park-and-Ride-Parkplätze in den vergangenen drei Jahren an welchen Standorten geschaffen wurden. Zudem…

  3. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3

    Wegfall Parkplätze Bollstraße (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

    In einer Anfrage an die Bezirksvertretung Stieghorst wird gefragt, aus welchen Gründen die Parkplätze an der Bollstraße gegenüber den…

  4. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, welche Parkplätze beim geplanten Umbau der Jöllenbecker Straße entfallen…

  5. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    Parkplätze am Ehlentruper Weg (Anfrage von Herrn Kneller [Einzelvertreter der AfD] vom 14.11.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Stadtverordnete Herr Kneller erkundigt sich nach dem Ablauf von Parkplatzerhebungen in den Zonen F und H im Umfeld des Ehlentruper Wegs.…

  6. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5

    Parkplätze in Sennestadt
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Stadtbezirk. Sie fragt, ob mit…

  7. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6

    Begrünung des Parkplatzes am Einkaufszentrum Teutoburger Straße (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 12.12.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach Plänen für eine Begrünung des Parkplatzes am Einkaufszentrum an der Teutoburger Straße.…

  8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

    Parkplätze Zimmerstraße (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 11.02.2026)
    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

    Der FDP-Vertreter Micha Kasper fragt nach den Gründen für das Parkverbot in der Zimmerstraße gegenüber dem Einkaufszentrum Loom, obwohl dort…

  9. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustand und der Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg. Sie fragt nach der Widmung, den…

  10. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Anfrage zu Park + Ride Parkplätzen in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 18.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für neue Park-and-Ride-Parkplätze an den Stadtbahn-Endstationen in Schildesche und…

  11. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.2

    Beschilderung an der Straße Johannistal/Höhe Uhlandstraße mit Hinweis auf die Parkplätze bei Olderdissen Anfrage des FDP-Einzelvertreters
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (13.02.2025)

    Der FDP-Einzelvertreter fragt, ob an der Straße Johannistal auf Höhe der Uhlandstraße ein Hinweisschild auf die Parkplätze des Tierparks…

  12. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4

    Errichtung von E-Ladesäulen auf den Parkplätzen am Obersee (Anfrage der SPD-Fraktion v 02.09.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, ob der vorläufige Verzicht auf die Errichtung von E-Ladesäulen an den Obersee-Parkplätzen auch für den Stadtbezirk…

  13. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4

    Sicherstellung rechtzeitige Fertigstellung Zufahrt und Parkplätze Kombibad Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 20.08.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Ein Vertreter der FDP erkundigt sich, wie die rechtzeitige Fertigstellung der Zufahrt und der Parkplätze vor der geplanten Eröffnung des…

  14. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3

    Anfrage der FPD-Fraktion "Kapazität Taxis und Parkplätze beim Konzept Bahnhofsumfeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt nach der aktuellen und künftigen Zahl der Taxistellplätze auf dem Bahnhofsvorplatz sowie der Parkplatz- und…

  15. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3

    Park & Ride Parkplätze entlang der Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen der Stadt für Park-and-Ride-Parkplätze entlang der Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 an…

  16. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2

    Parkplätze an der Schulstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.5, BVBw vom 28.10.2021, TOP 5.2 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.2)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (16.09.2021)

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen eines Prüfauftrags zu weiteren Parkplätzen an der Schulstraße. Die Bezirksvertretung…

  17. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1

    Dauerhaft abgestellte Wohnmobile auf den Parkplätzen Bollbrinkers Weg und Bodelschwinghstraße Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1, Sitzung vom 19.03.2026 TOP 5.3, Sitzung vom 30.04.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 18.06.2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (18.06.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026)

    Die CDU-Fraktion fragt nach der rechtlichen Bewertung dauerhaft abgestellter Wohnmobile auf den Parkplätzen am Bollbrinkers Weg und an der…

  18. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3

    Errichtung von Lastenrad- und Fahrrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BVBw vom 20.03.2025, TOP 4.5)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.03.2025)

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umsetzungsstand für neue Fahrradbügel und Lastenrad-Parkplätze am Marktplatz Brackwede.…

  19. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.2

    Antwort auf die Nachfrage der CDU zu den Parkplätzen Ehlentruper Weg

    zu: Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Anpassung an die Ergebnisse der zwei Testphasen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  20. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1

    Transformation eines Parkplatzes (Bürgereingabe gem. §24 GO NRW vom 22.08.2023)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt