Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 6 "Covid19-Pandemie"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat einen Antrag zur Corona-Pandemie mit großer Mehrheit und in abgewandelter Form beschlossen. Gefordert wurde ursprünglich ein… weiterlesen

2. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4

   Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2021 zum Thema "Auswirkungen der Pandemie auf Schwimmunterricht"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umfang des seit Beginn der Corona-Pandemie ausgefallenen Schwimmunterrichts an Bielefelder… weiterlesen

3. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

   Der Antrag zur Einrichtung eines externen, professionellen Callcenters zur Pandemiebekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die… weiterlesen

4. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.1

   Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach Unterstützungsangeboten für Kinder mit diagnostiziertem Förderbedarf während der… weiterlesen

5. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9.1

   Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Pandemie Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.01.2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Maßnahmen von Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Beratungsstellen während… weiterlesen

6. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4

   Funktionalität der Digitalisierung in den Schulen des Stadtbezirks Jöllenbeck im Rahmen der Corona-Pandemie (Anfrage der CDU-Fraktion v. 21.11.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand und der Funktionalität der Digitalisierung an den Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck während… weiterlesen

7. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16

   Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020)

   Der Ausschuss hat eine Vorlage zur Außengastronomie in der Nebensaison 2020/2021 während der Pandemie einstimmig beschlossen. Dabei wurde… weiterlesen

8. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2

   Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (22.06.2021) · Jugendhilfeausschuss (22.06.2021) und 1 weitere

   Der Rat hat einen Corona-Aktionsplan mit einem Gesamtbudget von 4,3 Millionen Euro beschlossen, um soziale und bildungspolitische Folgen der… weiterlesen

9. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Schulen pandemiesicher machen – Was wurde bis jetzt getan? (Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Höhe der städtischen Investitionen seit März 2020, um Bielefelder Schulen pandemiesicher auszustatten oder… weiterlesen

10. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

    Der Ausschuss beschloss abweichend vom ursprünglichen Vorschlag eine zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung.… weiterlesen

11. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.1

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

12. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Einstimmig wurde beschlossen, mehrsprachige Corona-Informationen in stark betroffenen Stadtteilen unter Einbindung lokaler Vereine und… weiterlesen

13. 05.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1

    Änderungsantrag LiB vom 27.04.2021 zu TOP 4- Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

14. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung"

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Informationskampagne zur Bekämpfung der… weiterlesen

15. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

16. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.1

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

17. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.2

    Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation (Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 08.12.2020)

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

18. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3

    Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen (Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

19. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.4

    Ausstattung aller Lehrer*innen mit FFP2-Masken Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

20. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.6

    Verfügbarmachung digitaler Endgeräte - Antrag B90/Die Grünen zu TOP 6.1

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)