Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6
Ostwestfalendamm-Baustelle in Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (13.06.2024) und 1 weitere

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach der Einrichtung der Baustelle auf dem Ostwestfalendamm an der Ausfahrt Quelle. Er fragt,…
25.04.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2
Gutachten zu Geschwindigkeitsregelungen auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann das neue Gutachten zu den Geschwindigkeitsregelungen auf dem Ostwestfalendamm der…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2
Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

Auf dem Ostwestfalendamm gelten zum Schutz der Anwohnenden vor Lärm neue Tempolimits. Der Stadtentwicklungsausschuss hat beschlossen, die…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1
FDP-Fraktion, Anfrage zur Lärmberechnung und zur Berücksichtigung von Verdrängungseffekten
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie die Verwaltung in einer Vorlage den Beanstandungen des Verwaltungsgerichts Minden begegnet. Das Gericht…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2
FDP-Fraktion, Anfrage zum Tempolimit auf dem OWD: Beanstandungen des Verwaltungsgerichtes
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die hohe verwaltungsinterne Priorität einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Ostwestfalendamm.…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3
OWD: Stadtautobahn und Lärmschutz miteinander vereinen Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2022 zu TOP Ö2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.08.2022
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Vorstoß der FDP-Fraktion für höhere Geschwindigkeiten auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Der…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4
Änderungsantrag zu TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 09.08.2022 Wähler:innengemeinschaft Bürgernähe e.V.
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Änderungsantrag der Wählergemeinschaft Bürgernähe zur Geschwindigkeitsregelung auf dem Ostwestfalendamm fand im Ausschuss keine Mehrheit…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.5
TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 10.08.2022 Lokal Demokartie in Bielefeld
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Die Stadtverwaltung wird keine flächendeckende Prüfung für Tempo 30 auf Bielefelder Straßen durchführen. Ein entsprechender Antrag der…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6
Antrag CDU-Fraktion vom 11.8.22 „Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm“
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Vorstoß der CDU-Fraktion für Tempo 100 tagsüber auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.7
Antrag Koalition " Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm"
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag der Koalition zur Geschwindigkeitsanpassung auf dem Ostwestfalendamm…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1
Straßenbegleitflächen am Ostwestfalendamm (OWD) in Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Rechtskonformität und den fachlichen Standards der umfangreichen Baum- und…
13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3
Gutachten zu Geschwindigkeitsregelungen auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wann der Bezirksvertretung Gadderbaum die Ergebnisse des Gutachtens zur…
05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1
Anfrage der FDP-Fraktion "Baustelle Ostwestfalendamm wegen Austausch Blitzer"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die geplante vierwöchige Sperrung von zwei Fahrspuren auf dem Ostwestfalendamm zum Austausch…
09.02.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1
Anzahl von Fahrzeugbewegungen auf dem „Ostwestfalendamm“ Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, für welche Anzahl von Fahrzeugbewegungen der Ostwestfalendamm ursprünglich genehmigt wurde und…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.1
Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3
Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Gadderbaum fragt, ob zwei Nischen in der Stützmauer zur OWD-Brücke als Stellplätze…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6
Fällungen entlang des Ostwestfalendamms in Brackwede Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Gründen und der rechtlichen Zulässigkeit von umfangreichen Gehölz- und…
10.10.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12.1
Geschwindigkeitsüberwachung auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 6.1, Sitzung vom 05.09.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1
Geschwindigkeitsüberwachung auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
09.06.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13.5
Auffahrt Ostwestfalendamm am Südring in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022) (BVBw vom 05.05.2022, TOP 6.4)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.