Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.10
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt"zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen NachtragDie Fraktion DIE LINKE fragt nach den Voraussetzungen für die Festlegung einer Ortsdurchfahrt bei Landesstraßen und wie die Stadt…
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25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2
Ausweisung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen im Bereich der Grundschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)
Die Fraktion Die Linke fragt, wann im Bereich der Grundschule Babenhausen und der Leineweberschule eine Ortsdurchfahrt angeordnet wird.…
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15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1
Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt an der „Babenhauser Straße“ (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (13.03.2025)
Der Einzelvertreter der Partei Die Linke in der Bezirksvertretung Dornberg erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Festlegung…
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22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5
Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen" und "Aufstellung von 30 km/h Schilder an der GS Babenhausen" vom 15.09.2026zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen sowie zur Aufstellung…
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17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.4
Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen NachtragDie Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von…
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.1
Im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig Tempo 30 in beide Fahrtrichtungen einrichten (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 22.12.2025)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossenZuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einem Bürgerantrag mit großer Mehrheit zugestimmt, im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig…
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20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3
Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummelnabgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehntDer Stadtentwicklungsausschuss hat den Vorschlag für ein Modellprojekt zur Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der…
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15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.2
Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Schröttinghausen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossenDie Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Schröttinghausen zu…
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10.06.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1
Verhandlungen über Ortsdurchfahrt auf L756zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen die Verwaltung, ob sie jemals mit Straßen.NRW über die Einrichtung…
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20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.2
Übernahme Baulast Ortsdurchfahrt Babenhausen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, CDU, FDP und Bürgernähe)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossenDer Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beauftragt, die Übernahme der Baulast für die Ortsdurchfahrt Babenhausen mit StraßenNRW zu…
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15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.4
Nutzung der Parkstreifen in der Ortsdurchfahrt Großdornberg (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDie Bezirksvertretung Dornberg hat mit Änderungen zum ursprünglichen Antrag einstimmig beschlossen, die Auslastung und Herkunft der…
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25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12
Veloroute ehem B68: Durchführung einer Informationsveranstaltung zu den Planungen im Bereich der Osnabrücker Straße in der Ortsdurchfahrt Quellebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenZuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.02.2025)
Für die geplante Veloroute auf der ehemaligen B68 soll in der Ortsdurchfahrt Quelle eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft…
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21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 17.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ortsdurchfahrt Vilsendorf sicherer gestalten (Drucksachen-Nr. 5956/2020-2025)zu: Ortsdurchfahrt Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3
Lärmentwicklung in der Ortsdurchfahrt Ummeln B61 (Anfrage Fraktion Die Linke)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Lärmsituation für Anwohnende an der Ortsdurchfahrt der B61 in Ummeln. Zudem fragt sie, ob…
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.7
Verbesserung der Querungssituation in der Ortsdurchfahrt Theesen an der Jöllenbecker Straße - Rückfrage Fertigstellungstermin (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Querungssicherheit für Fußgänger auf der…
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21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3
Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummelnzurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. BeschlussvorlageZuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (01.10.2024)
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17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3
Sachstandsbericht zur Verkehrsführung auf der Wertherstraße in der Ortsdurchfahrt Großdornbergzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.8
Radweg Ortsdurchfahrt Großdornberg (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 16.07.2024)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die SPD und das Ratsmitglied der Linken erkundigen sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung der…
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20.04.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.6
Ortsdurchfahrt Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen -
17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1
Zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) an den Knotenpunkten der Jöllenbecker Straße nördlich der Ortsdurchfahrt Theesen in die Zuständigkeit des Amtes für Verkehr der Stadt Bielefeld übertragen (Antrag der SPD-Fraktion v. 07.03.2022)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen