Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2

   Antrag FDP - Onlinezugangsgesetz - externe Dienstleister
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Der Digitalisierungsausschuss hat einen Antrag mehrheitlich abgelehnt, der den Einsatz externer Dienstleister bei der Digitalisierung der… weiterlesen

2. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

   Umsetzung Onlinezugangsgesetz - Sachstand und Personalbedarf
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Digitalisierungsausschuss (04.05.2021)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, dem Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen für das Jahr 2021 außerplanmäßig zwölf… weiterlesen

3. 08.06.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8

   Onlinezugangsgesetzt (OZG) - Stand der Umsetzung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

4. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5

   Onlinezugangsgesetz (OZG) - Stand der Umsetzung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

5. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7

   Onlinezugangsgesetz - Stand der Umsetzung und Priorisierung
   Informationsvorlage

6. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6.3

   Antrag CDU - Bericht über den Fortschritt der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass ein Bericht über den Fortschritt bei der Umsetzung des… weiterlesen

7. 03.06.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7

   Umsetzung Onlinezugangsgesetz
   Informationsvorlage

8. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4

   Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht… weiterlesen

9. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Koordinierung Digitalisierung in OWL"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Die LINKE erkundigt sich nach der Koordinierung der kommunalen Digitalisierung in Ostwestfalen-Lippe und fragt, ob… weiterlesen

10. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage FDP-Fraktion kontinuierlicher Verbesserungsprozess
    Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, ob es in der Verwaltung der Stadt Bielefeld einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess für Arbeitsabläufe gibt.… weiterlesen

11. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

    Anfrage FDP - OZG-Umsetzung durch externe Dienstleister
    Anfragen

    Die FDP Ratsfraktion Bielefeld fragt, ob Projekte zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) an externe Dienstleister vergeben werden… weiterlesen