Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.10.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.10.2026 zum Thema „Abmelde- und Kündigungszahlen in der Offenen Ganztagsschule (OGS) im 1. Schuljahr"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Abmelde- und Kündigungszahlen von Erstklässlerinnen und Erstklässlern im Offenen Ganztag… weiterlesen

2. 14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1

   Fachkräftebedarf in den Bereichen Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschule
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

3. 11.03.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14

   Fachkräftebedarf in den Bereichen Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschule
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

4. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12

   Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Wellbach (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig einen Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Wellbach beschlossen. Auf… weiterlesen

5. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14

   Aufhebung des gebundenen Ganztags für die Primarstufe der Ernst-Hansen-Schule und Einrichtung der OGS zum Schuljahr 2026/2027
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Für die Primarstufe der Ernst-Hansen-Schule wird der bisherige verpflichtende Ganztag zum 31. Juli 2026 beendet und ab dem Schuljahr… weiterlesen

6. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

   7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (06.03.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024) · Schul- u. Sportausschuss (13.02.2024)

   Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) beschlossen. Durch… weiterlesen

7. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

   Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023) · Schul- u. Sportausschuss (25.04.2023)

   Am Standort der ehemaligen Gutenbergschule an der Gutenbergstraße wird zum 1. August 2024 eine neue Grundschule errichtet. Der Rat beschloss… weiterlesen

8. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Elbeallee 130a, 33689 Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (27.04.2023) · Schul- u. Sportausschuss (25.04.2023)

   In Sennestadt wird zum Schuljahr 2024/2025 eine neue zweizügige Grundschule am Standort der ehemaligen Comeniusschule an der Elbeallee… weiterlesen

9. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.5

   Betreuungszeiten OGS
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Bezirksvertreter von SPD und DIE LINKE fragen, welche Einflussmöglichkeiten die Stadt Bielefeld auf die Ausgestaltung der… weiterlesen

10. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.9

    Anmeldezahlen und Einzugsbereiche an Sennestädter Grundschulen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den aktuellen Anmeldezahlen an den Grundschulen des Stadtbezirks sowie… weiterlesen

11. 23.03.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5

    Erweiterung der Grundschule Hillegossen Vorstellung der Planungen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss des Immobilienservicebetriebs stimmte der Planung zur Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule… weiterlesen

12. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Schul- u. Sportausschuss (08.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) und 2 weitere

    Der Rat hat mit Wirkung zum 1. August 2022 eine Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung für Kitas, Tagespflege und Offene… weiterlesen

13. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021) · Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen für den… weiterlesen

14. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1

    Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021)

    zu: Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat beschlossen, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen rückwirkend ab Januar… weiterlesen

15. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2

    Musik- und Kunstförderung an OGS-Standorten im Stadtbezirk Heepen (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung in einer kommenden Sitzung über den Ausbau von Musik- und… weiterlesen

16. 06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4

    Anpassung der Geschwisterregelung der OGS
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit beschlossen

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat über eine Anpassung der Geschwisterregelung bei den Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule… weiterlesen

17. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12

    Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2025/2026
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Schul- u. Sportausschuss (28.04.2026)

    Der Rat hat einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen über die Verwendung der Inklusionspauschale in Höhe von rund 1,25 Millionen Euro für das… weiterlesen

18. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Gebundener Ganztag"
    Anfragen

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt vor dem Hintergrund der Ernst-Hansen-Schule, ob sich Zeiten des Betreuungsanspruchs an einer… weiterlesen

19. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5

    Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand der Umsetzung des OGS-Anspruchs für die Kinder des neuen ersten Jahrgangs im Schuljahr 2026/27"
    Anfragen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für den ersten Jahrgang im Schuljahr… weiterlesen

20. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.8

    OGS-Plätze an Grundschulen (Anfrage des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage bei den Plätzen der Offenen Ganztagsschule (OGS) an den… weiterlesen