Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.12.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.7

   „Drängelgitter“ am Fußgängerüberweg Niederwall (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Nach einem schweren Radunfall am Fußgängerüberweg Niederwall fragt die CDU-Fraktion, ob die Verwaltung die Errichtung von sogenannten… weiterlesen

2. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16

   Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021)

   Der Ausschuss hat abweichend von der Verwaltungsvorlage mehrheitlich beschlossen, die Neuplanung der Verkehrsführung am Niederwall und an… weiterlesen

3. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 16 „Verkehrsführung Niederwall/Körnerstraße — Option Fahrradparkhaus"

   zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag der CDU zur Verkehrsführung am Niederwall und zu weiteren Fahrradparkhaus-Standorten wurde im Ausschuss mit Mehrheit… weiterlesen

4. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.2

   Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

   zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit einen Koalitionsantrag zur Verkehrsplanung am Niederwall, der den Weg für ein Fahrradparkhaus ebnen… weiterlesen

5. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8

   Anpassung der Querung des Niederwalls für den Radverkehr als Fortführung der Fahrradstraßenverbindung Rohrteichstraße
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.02.2024)

   Für den Rad- und Fußverkehr am Niederwall hat der Stadtentwicklungsausschuss den Umbau der Querung auf Höhe der Rohrteichstraße einstimmig… weiterlesen

6. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

   Planungsstand Querung Niederwall und Teutoburger Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für sichere Radwegequerungen über den Niederwall in die Altstadt und über… weiterlesen

7. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6

   Anfrage neues Taubenhaus am Jahnplatz/Niederwall, Anfrage vom 13.09.2021, FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Zielen und Konzepten für ein geplantes Taubenhaus am Jahnplatz bzw. Niederwall. Sie fragt nach… weiterlesen

8. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3

   Offenlegung der Lutter in der Ravensberger Straße zwischen Niederwall und Turnerstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.01.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob beim geplanten Ausbau der Ravensberger Straße der Abschnitt zwischen Niederwall und Turnerstraße mit einem… weiterlesen

9. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.5

   Verkehrssicherheit Nikolaus-Dürkopp-Straße Ecke Niederwall (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

10. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, zahlreiche seit längerer Zeit ruhende Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte… weiterlesen

11. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9

    Umgestaltung der Körnerstraße einschließlich des Einmündungsbereichs Körnerstraße / Niederwall - 2. Lesung -
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023)

12. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Realisierung einer Mobilstation am Niederwall
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (01.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

13. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

    Verkehrssituation am Niederwall - Höhe Tourist-Information (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2022)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

14. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus - zurückgezogen -
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

15. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

16. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

17. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Sicherung der Querung Niederwall an der Haltestelle Landgericht (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

18. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16

    Bäume Ravensberger Straße – Abschnitt Niederwall bis Teutoburger Straße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

19. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.7

    Mietfahrradabstellanlage auf der Taxenspur auf der Ostseite des Niederwalls zw. Detmolder Straße und Rohrteichstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

20. 19.03.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

    Freigabe der nördlichen Gehwegseite zwischen Niederwall und Gerichtsstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen