Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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306 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.7
Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage 8486/2020-2025 der SPD-Fraktion v. 22.08.2024)
zu: Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 22.08.2024)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Folgen einer Erhöhung der geplanten Wohneinheiten im Neubaugebiet Blackenfeld von etwa 350 auf…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20
Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (18.06.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020)

Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat dem Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße/Feldstraße…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1
Fußgängerverbindung vom Neubaugebiet Fürfeld zum Glienicker Weg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (15.05.2025)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Zeitplan für den Bau der Fußgängerverbindung zwischen dem Neubaugebiet Fürfeld…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.2
Grünflächen südlich der Schloßhofstraße in Neubaugebiet Grünewaldstr. (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Grünflächen südlich der Schloßhofstraße im Neubaugebiet Grünewaldstraße sollen zeitnah hergerichtet werden. Diesen Antrag hat die…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5
Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie fragt nach einer…
10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.6
Bäume Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 02.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Zustand der neu gepflanzten Bäume auf den öffentlichen Grünflächen im Neubaugebiet…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.5
Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 22.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Folgen einer Erhöhung der geplanten Wohneinheiten im Neubaugebiet Blackenfeld von etwa 350 auf…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.6
Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.08.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand im Neubaugebiet Blackenfeld. Sie fragt nach der endgültigen…
18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…
18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss
zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Ba...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

Der Rat hat den Bebauungsplan für den Neubau der Gesamtschule Schildesche an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße beschlossen. Mit…
14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023)

Der Rat hat sich mit großer Mehrheit und abweichend vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag zu den Plänen für die ICE-Neubaustrecke…
14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.1
Antrag Koaliton "– Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover-"
zu: Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung einen Koalitionsantrag zur ICE-Verbindung zwischen Hamm, Bielefeld und Hannover…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache
nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.05.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Verwaltungsvorschlag Empfehlungen für den Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1
Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache
zu: Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

Für den Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache hat der Rat den bisherigen Beschluss für ein Totalunternehmerverfahren aufgehoben und…
09.03.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1
Planungsstand Neubau Rettungswache Jöllenbecker Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.02.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand für den Neubau der Rettungswache an der Jöllenbecker Straße. Zudem möchte sie…
17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4
Parkplatzsituation im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 07.11.2022)
Anfragen

Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Neubaugebiet an der Neulandstraße. Sie möchte…
20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.8
Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den künftigen Schulhofgrößen beim Neubau der…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2
Neubau Stadtteilzentrum Oberlohmannshof - Vorstellung der Planungen -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.06.2021) · Jugendhilfeausschuss (02.06.2021) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.06.2021)

Die Planungen für den Neubau des barrierefreien Stadtteilzentrums Oberlohmannshof an der Delphinstraße wurden einstimmig befürwortet. Die…
05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.3
Anfrage zur Ersatzbepflanzung der gefällen Bäume für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (17.09.2026)

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Details zur Ersatzbepflanzung für die 140 Bäume, die für den Neubau der…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8
Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Neubau eines Einfamilienhauses am Alten Postweg 30
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Für den Neubau eines Einfamilienhauses am Alten Postweg 30 hat die Bezirksvertretung Heepen einer baurechtlichen Befreiung mit großer…