Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

2. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

   zu: Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Die Stadtverwaltung wurde mehrheitlich beauftragt, mit drei Bewerbern Verhandlungen über ein Cannabis-Forschungsprojekt in Bielefeld zu… weiterlesen

3. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (11.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

   Bielefeld bewirbt sich einstimmig für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes. Geplant ist ein Gesamtprojekt von über… weiterlesen

4. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

5. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1

   Kooperationsvereinbarung zur Teilnahme am Forschungsprojekt "Cannabis" - Antrag der Koalition vom 24.06.2025

   zu: Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Mit Mehrheit hat der Sozial- und Gesundheitsausschuss die Stadtverwaltung beauftragt, eine Vereinbarung über die Teilnahme am… weiterlesen

6. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie… weiterlesen

7. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2

   Souveränität (Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 03.06.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Maßnahmen der Stadtverwaltung, um die Abhängigkeit der kommunalen IT von… weiterlesen

8. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1

   IT-Ausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen - Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen technischen und organisatorischen Stand der IT-Ausstattung in den städtischen… weiterlesen

9. 14.03.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1

   Hausärztliche sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Ansiedlung von Haus- sowie Kinder- und Jugendärzten… weiterlesen

10. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

    Bewerbung der Stadt Bielefeld um Teilnahme am Förderprogramm "Smart Cities made in Germany" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bielefeld bewirbt sich erneut beim Bund für das Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“, was der Rat mit großer Mehrheit beschloss.… weiterlesen