Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 zur Mobilitätsstrategie (Vorlage Drucks.-Nr. 2596/2020-2025)
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele (2. Lesung)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur städtischen Mobilitätsstrategie wurde vom Sozial- und Gesundheitsausschuss mit Mehrheit…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Gadderbaum (26.06.2025)
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22.1
Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt (Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig einen Antrag zur Umplanung der Kreuzstraße sowie zu…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4
Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) und 1 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat über die Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen für die Mobilitätsstrategie 2030 entschieden und…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1
Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "
zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2
zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:
zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag, den Beschluss über die Beteiligungsstrukturen zur Mobilitätsstrategie 2030 vorerst zurückzustellen, wurde vom…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.01.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) und 2 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die Leitlinien und Ziele für eine Bielefelder Fußverkehrsstrategie beschlossen. Das…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1
Antrag CDU, zu TOP 5.4, Umsetzung zur Mobilitätsstrategie 2030
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde im Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Aus den vorliegenden…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2
TOP 5.4 – Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie – Leitbild und Ziele, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke vom 004.02.2022
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat mit Mehrheit einen Antrag zur Fußverkehrsstrategie beschlossen und damit deren Leitbild und Ziele bestätigt. Die…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13
Mobilitätsstrategie 2030: Etablierung eines Evaluations- und Monitoringprozesses im Rahmen des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die Einführung eines Evaluations- und Monitoringprozesses für die Bielefelder…
20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7
Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) und 7 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat das Konzept zum weiteren Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030…
20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1
Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)
zu: Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)
20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1.1
Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (neuer Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)
zu: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat konkrete Anpassungen für verschiedene Park-and-Ride-Standorte im Stadtgebiet einstimmig beschlossen.…
20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.2
Antrag Stadtentwicklungsausschuss 20.05.2025 – TOP 5.7 (Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.05.2025)
zu: Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen möglichst rasch umzusetzen. Zudem soll eine neue…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.03.2025) · Bezirksvertretung Mitte (20.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) und 4 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit abweichend von der Vorlage über den Ausbau von Quartiersgaragen entschieden. Durch…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 10
Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (20.02.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (20.02.2025) · Bezirksvertretung Senne (13.02.2025) und 1 weitere
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (31.05.2023) und 9 weitere

Der Ausschuss hat den Leitfaden zur Fußverkehrsstrategie mit Mehrheit beschlossen, um das Zufußgehen in Bielefeld gezielt zu fördern. Für…
21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.03.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.03.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (16.03.2023) und 7 weitere

Der Ausschuss hat das Konzept zur Einrichtung von Mobilitätsstationen im Rahmen der städtischen Mobilitätsstrategie 2030 einstimmig…
08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Einrichtung einer Projektgruppe für das mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Ausschuss einstimmig die Einrichtung einer Projektgruppe beschlossen. Diese soll ein…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24
Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (27.05.2021) und 4 weitere

Der Rat hat mit Mehrheit dem Umsetzungskonzept zur Radverkehrsförderung und den Zielen des Vertrags mit dem Radentscheid zugestimmt. Die…