Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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287 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

25.04.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Sachstand zur Einrichtung und Ausgestaltung der Mobilitätsstationen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Planungs- und Realisierungsstand der Mobilitätsstationen im Stadtbezirk Senne. Zudem fragt sie,…
06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2
Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023 "Verkehrswende - Mobilitäts-App"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

Die Fraktion DIE LINKE fragt, inwieweit Vorgaben für eine Mobilitäts-App in der Betrauung des Verkehrsunternehmens moBiel festgelegt wurden.…
25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 zur Mobilitätsstrategie (Vorlage Drucks.-Nr. 2596/2020-2025)
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele (2. Lesung)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur städtischen Mobilitätsstrategie wurde vom Sozial- und Gesundheitsausschuss mit Mehrheit…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1
Sachstand Mobilitätsstationen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage von Herrn Hölker [Einzelvertreter FDP] vom 10.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.03.2026)

Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand, den geplanten Größen und den…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5
Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger angesichts…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Gadderbaum (26.06.2025)
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22.1
Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt (Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig einen Antrag zur Umplanung der Kreuzstraße sowie zu…
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 "Mobilitätslinie - Grundsätze für die Entwurfsplanung"
zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag, im Planungsverfahren zur Mobilitätslinie den Mehrwert des Endhaltepunkts sowie die Kosten und Folgen einer Baulastübernahme…
05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3
Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)
05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3.1
Änderungsantrag "Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern" (FDP-Fraktion)
zu: Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

Der Stadtentwicklungsausschuss lehnte einen Änderungsantrag zur Initiative für den Erhalt von Infrastruktur und Mobilität ab. Der Antrag…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4
Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) und 1 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat über die Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen für die Mobilitätsstrategie 2030 entschieden und…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1
Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "
zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2
zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:
zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag, den Beschluss über die Beteiligungsstrukturen zur Mobilitätsstrategie 2030 vorerst zurückzustellen, wurde vom…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Unterzeichnung der Charta Intelligente Mobilität im Wohnquartier
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Die Stadt Bielefeld wird der Charta „Intelligente Mobilität im Wohnquartier“ beitreten, wie der Rat mehrheitlich entschieden hat. Ziel der…
01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.4
Mobilitätsstation Hauptstraße/Berliner Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu einer geplanten…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.01.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) und 2 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die Leitlinien und Ziele für eine Bielefelder Fußverkehrsstrategie beschlossen. Das…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1
Antrag CDU, zu TOP 5.4, Umsetzung zur Mobilitätsstrategie 2030
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde im Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Aus den vorliegenden…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2
TOP 5.4 – Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie – Leitbild und Ziele, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke vom 004.02.2022
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat mit Mehrheit einen Antrag zur Fußverkehrsstrategie beschlossen und damit deren Leitbild und Ziele bestätigt. Die…
24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2
Verwendung der Restgelder aus den Projektmitteln Offene Seniorenarbeit, hier: Tag der Mobilität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig 1.000 Euro aus Mitteln der offenen Seniorenarbeit für den Bielefelder Tag der Mobilität im November 2025…
20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7
Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) und 7 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat das Konzept zum weiteren Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030…