Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15.1

   Mehrkosten der Jahnplatz-Umgestaltung (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2021)

   zu: Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Kostenstand

   Anfragen Nachtrag

   Die CDU fragt nach den Mehrkosten der Umgestaltung des Jahnplatzes. weiterlesen

2. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

   WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) und 6 weitere

   Der Rat hat für die WissensWerkStadt zusätzliche Umbaukosten von rund 3,3 Millionen Euro und 50.000 Euro für die Projektsteuerung im… weiterlesen

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1

   WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen

   zu: WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) und 3 weitere

4. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6

   Mehrkosten für Haushalte in Sozialleistungsbezug in der Ersatzversorgung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie viele Bielefelder Haushalte im Bezug von Sozialleistungen von Insolvenzen von… weiterlesen

5. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

   WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

   Mit Mehrheit hat der Rat zusätzlichen Mitteln für das Projekt WissensWerkStadt zugestimmt. Für das Haushaltsjahr 2022 werden Mehrkosten… weiterlesen

6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6

   Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung umsetzen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Versorgung mit OGS-Plätzen für das Schuljahr 2026/2027, nachdem Medienberichte über… weiterlesen

7. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4

   Einbau stationärer Luftfilteranlagen gegen den Willen der Schulen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.05.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Kosten und Rahmenbedingungen beim Einbau stationärer Luftfilteranlagen an Schulen. Sie möchte wissen, ob… weiterlesen

8. 18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3

   Anfrage der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Baukosten Martin-Niemöller-Gesamtschule"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die Kostensteigerungen beim Neubauprojekt der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Zudem erkundigt sie… weiterlesen

9. 11.06.2026 · Kulturausschuss · TOP 1.3

   Ergänzungsantrag zur Sitzung des Kulturausschusses am 11.06.2026 (CDU, SPD, Die Grünen und FDP vom 11.06.2026)

   zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Kulturausschuss beschloss mit Mehrheit Vorgaben zur Kunsthallen-Sanierung, die das Budget auf 44,7 Millionen Euro begrenzen und den… weiterlesen

10. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24

    Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

    Der Rat hat die Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Ab August… weiterlesen

11. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18

    Umschichtung von Haushaltsansätzen für Stadtteilmütter und -väter
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat einer Haushaltsumschichtung in Höhe von 239.757 Euro zugestimmt, um Finanzierung und Fachverantwortung für… weiterlesen

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

    Umschichtung von Teilen des Budgets vom Amt für Zentrale Leistungen/BIE Digital zum Amt für Personal
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Im städtischen Haushalt für 2026 werden 1.130.000 Euro vom Amt für Zentrale Leistungen zum Personalamt verschoben. Der Rat stimmte dieser… weiterlesen

13. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41

    Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Herford und Lippe vom 16.03.2017 über die Übernahme der Zuständigkeit der Beseitigungspflicht von tierischen Nebenprodukten
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Kreisen Herford und Lippe zur Entsorgung tierischer… weiterlesen

14. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8

    Transformation der museumspädagogischen Angebote in den städtischen Museen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig zusätzliche Stellen für museumspädagogische Angebote im Naturkunde-Museum und in den Museen im Ravensberger… weiterlesen

15. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5

    Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie fragt nach einer… weiterlesen

16. 12.03.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026
    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (20.02.2025) · Bezirksvertretung Senne (13.02.2025) und 3 weitere

    Der Ausschuss hat den ermittelten Bedarf an Betreuungsplätzen für das Kindergartenjahr 2025/2026 einstimmig beschlossen. Höhere… weiterlesen

17. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10

    Kosten und Durchführungen von Bordsteinabsenkungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für Bordsteinabsenkungen und möchte wissen, ob diese Arbeiten ausschließlich von… weiterlesen

18. 09.10.2024 · Kulturausschuss · TOP 8

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026 für das Amt 460 - Volkshochschule
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024)

    Der Kulturausschuss hat den Haushaltsentwurf 2025/2026 für die Volkshochschule bei einer Enthaltung einstimmig gebilligt. Zudem empfiehlt… weiterlesen

19. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses der Bezirksvertretung Sennestadt vom Februar 2023. Dieser sah… weiterlesen

20. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

    7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) beschlossen. Durch… weiterlesen