Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2

   Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, den Landtag NRW um die Einstufung Bielefelds als Corona-Hotspot zu bitten. Damit sollen erweiterte… weiterlesen

2. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

   Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob für religiöse Treffen der örtlichen Gemeinden im Stadtbezirk Brackwede genehmigte… weiterlesen

3. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3

   Anfrage der Bielefelder FDP zur Eingangssituation des Tierparks
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Eingangssituation des Tierparks Olderdissen vor dem Hintergrund von Baustellenarbeiten und geltenden… weiterlesen

4. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Umgang mit Versammlungen (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Absprachen zwischen Ordnungsamt und Polizei zur Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen… weiterlesen

5. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.6

   Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021 zum Thema "Masken für Schüler*innen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, wie der Gesundheitsschutz für Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie sichergestellt wird… weiterlesen