Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6

   Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) und 7 weitere

   Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschloss bei einer Enthaltung neue Regelungen zur Ehrung ausscheidender… weiterlesen

2. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1

   Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

   zu: Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information) Nachtrag

3. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.5

   Umgang mit öffentl. Äußerungen von Mandatsträger*innen in Sitzungen (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 03.12.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   …verfassungsfeindlichen Äußerungen von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Gremiensitzungen umgeht. Er möchte wissen, welche Melde-… weiterlesen

4. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1

   Pflege der deutschen Sprache durch alle Mitglieder der Bezirksvertretung (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.03.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   …sprachlichen Vorgaben für die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. weiterlesen

5. 28.01.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) · Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) und 7 weitere

   Der Finanz- und Personalausschuss hat die Neuregelung des Auslagenersatzes für Mandatsträger einstimmig beschlossen. Dies regelt künftig… weiterlesen

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30

   Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   …vorzeitige Ausscheiden des bisherigen Mandatsträgers erforderlich. weiterlesen

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

   Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger vertreten Bielefelds Interessen unter anderem im deutsch-französischen und deutsch-polnischen… weiterlesen