Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2

   Müllvermeidung in Brackweder Gastronomie und auf Stadtfesten Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

2. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.05.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

   Einstimmig wurde die fünfte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes als Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre verabschiedet. Das… weiterlesen

3. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1

   Einweg-Plastikbecher in der Stadthalle (Anfrage von Die Linke vom 25.01.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke fragt, warum bei Veranstaltungen in der Stadthalle noch Einweg-Plastikbecher ausgegeben werden und wann stattdessen… weiterlesen

4. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3

   Anfrage zu pädagogischem Personal in der Abfallberatung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob inzwischen das pädagogische Personal zur Vermittlung von Müllvermeidung an Schulen eingestellt wurde und… weiterlesen

5. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere

   Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als… weiterlesen

6. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema illegale Müllentsorgung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen… weiterlesen

7. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025

   zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die… weiterlesen

8. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5

   Kommunale Verpackungssteuer (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Der Ratsherr Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Planungen und Einschätzungen der Stadtverwaltung bezüglich einer kommunalen… weiterlesen

9. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2

   Anfrage zum Thema Ratten im Stadtbezirk Senne (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 05.01.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob es im Stadtbezirk Senne ein erhöhtes Vorkommen von Ratten gibt. Zudem möchte sie… weiterlesen

10. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

    "Hemdchenbeutel" auf Wochenmärkten (Antrag der Koalition und CDU vom 26.09.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Auf Bielefelder Wochenmärkten soll der Einsatz von Plastik-Hemdchenbeuteln reduziert werden. Da ein rechtliches Verbot nicht möglich ist,… weiterlesen

11. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6

    Verpackungssteuer zur Reduzierung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 08.06.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsgruppe Die Partei fragt, ob die Verwaltung die Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Tübingen plant, um… weiterlesen

12. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

    Verpackungssteuer
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund eines Gerichtsurteils zur Verpackungssteuer in Tübingen nach einer Einführung in… weiterlesen

13. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.4

    Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Umweltausschuss hat beschlossen, die Einführung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung prüfen zu lassen.… weiterlesen

14. 30.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7

    Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.03.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.03.2022) und 5 weitere

    Der Ausschuss hat eine Anpassung der Marktordnung empfohlen, die das Warenangebot auf den Wochenmärkten erweitert. Demnach sollen künftig… weiterlesen

15. 18.01.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

    Koalitions-Antrag zur Schaffung einer Multiplikatorenstelle „Abfallvermeidung“ im UWB
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat mehrheitlich die Schaffung einer zusätzlichen Vollzeitstelle für Abfallvermeidung beschlossen. Die… weiterlesen