Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide, Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)

Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach einem Lenkungskonzept für den Lkw-Verkehr zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide. Zudem…
20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2
Reduzierung der Stickoxide in Wertstoffverbrennungsanlagen (Anfrage der Bürgernähe vom 23.09.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Konsequenzen eines möglichen Mangels an Stoffen zur Stickoxidreduzierung für die…
29.09.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3
Versorgungssicherheit der MVA und der Kläranlagen im Stadtbezirk Heepen mit Betriebsstoffen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt angesichts von Energiekrise und Rohstoffknappheit nach der Versorgungssicherheit der Müllverbrennungsanlage sowie der…
16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1
Fernwärme zum Kühlen nutzen (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob es in Bielefeld ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll ist, Fernwärme im Sommer zum Kühlen zu nutzen.…
13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1
Städtisches Wärmeprogramm (Anfrage der Bürgernähe vom 10.11.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

Die Wählergruppe Bürgernähe fragt, ob Fernwärme für Altbauten im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung tatsächlich nachhaltig ist und zur…
17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5
Transport und Verbrennung von Klärschlamm
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach einem Ladungsverlust eines Transporters, ob die Müllverbrennungsanlage Bielefeld…
21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.2
Treibhaus -Bilanzierungsarten der Interargem GmbH
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Methoden der Treibhausgas-Bilanzierung, die die Interargem GmbH bei der…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 32
Struktur- und Rahmenplanung „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Struktur- und Rahmenplanung für den „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“ abweichend…
03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11
23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

Der Ausschuss stimmte der Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig zu. Trotz gestiegener Personal-, EDV- und Fuhrparkkosten können…
21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2
MVA - Folgenutzung Baustelleneinrichtungsfläche
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen fragt nach den Plänen für die Nachnutzung der Baustelleneinrichtungsfläche der Klärschlammverbrennung…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19
22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und…
22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1
Bedeutung und Realisierungsmöglichkeiten zur Abfangung von Lastspitzen im Elektrizitätsnetz (Anfrage der CDU vom 07.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

Die CDU-Fraktion fragt nach der Bedeutung und den Realisierungsmöglichkeiten der Sektorenkopplung von Wärme und Strom zur Abfangung von…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

Der Rat hat einstimmig die 20. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung beschlossen, wodurch unter anderem die Gebührensätze für…
16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.1
Wasserstoffregion OWL (Anfrage der CDU vom 13.10.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, in welchem Maße und in welcher Art die Stadt Bielefeld in die „Wasserstoffregion OWL“ involviert ist und wie der…
27.04.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2
Treibhaus-Bilanzierungsarten der interargem GmbH (Anfrage der Bürgernähe vom 11.04.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Methoden der Treibhausgas-Bilanzierung bei der Müllverbrennungsanlage…
22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld GmbH an der KWS Energy Knowledge eG, Essen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)

Der Rat hat der Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld an der KWS Energy Knowledge eG in Essen mit einem Geschäftsanteil von 1.000 Euro…