Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1

   Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide, Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach einem Lenkungskonzept für den Lkw-Verkehr zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide. Zudem… weiterlesen

2. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.2

   Bebauungsplan Nr. 52.1 „Energie und Innovationspark nördlich der Müllverbrennungs- und Kläranlage“
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

3. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3

   Versorgungssicherheit der MVA und der Kläranlagen im Stadtbezirk Heepen mit Betriebsstoffen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt angesichts von Energiekrise und Rohstoffknappheit nach der Versorgungssicherheit der Müllverbrennungsanlage sowie der… weiterlesen

4. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

   Fernwärme zum Kühlen nutzen (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob es in Bielefeld ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll ist, Fernwärme im Sommer zum Kühlen zu nutzen.… weiterlesen

5. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

   Städtisches Wärmeprogramm (Anfrage der Bürgernähe vom 10.11.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

   Die Wählergruppe Bürgernähe fragt, ob Fernwärme für Altbauten im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung tatsächlich nachhaltig ist und zur… weiterlesen

6. 09.01.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3

   Erdwärmesonden (Anfrage der SPD vom 13.12.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, ob großtechnische Erdwärmesonden zur Wärmeversorgung ganzer Siedlungsgebiete im Stadtgebiet geeignet sind. Zudem… weiterlesen

7. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.2

   Treibhaus -Bilanzierungsarten der Interargem GmbH
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Methoden der Treibhausgas-Bilanzierung, die die Interargem GmbH bei der… weiterlesen

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

   Der Stadtrat hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein für 2026… weiterlesen

9. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 32

   Struktur- und Rahmenplanung „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Struktur- und Rahmenplanung für den „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“ abweichend… weiterlesen

10. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11

    23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

    Der Ausschuss stimmte der Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig zu. Trotz gestiegener Personal-, EDV- und Fuhrparkkosten können… weiterlesen

11. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2

    MVA - Folgenutzung Baustelleneinrichtungsfläche
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen fragt nach den Plänen für die Nachnutzung der Baustelleneinrichtungsfläche der Klärschlammverbrennung… weiterlesen

12. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023)

    Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und… weiterlesen

13. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2

    Reduzierung der Stickoxide in Wertstoffverbrennungsanlagen (Anfrage der Bürgernähe vom 23.09.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Konsequenzen eines möglichen Mangels an Stoffen zur Stickoxidreduzierung für die… weiterlesen

14. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

    Bedeutung und Realisierungsmöglichkeiten zur Abfangung von Lastspitzen im Elektrizitätsnetz (Anfrage der CDU vom 07.02.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Bedeutung und den Realisierungsmöglichkeiten der Sektorenkopplung von Wärme und Strom zur Abfangung von… weiterlesen

15. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5

    Transport und Verbrennung von Klärschlamm
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach einem Ladungsverlust eines Transporters, ob die Müllverbrennungsanlage Bielefeld… weiterlesen

16. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

    Der Rat hat einstimmig die 20. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung beschlossen, wodurch unter anderem die Gebührensätze für… weiterlesen

17. 16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.1

    Wasserstoffregion OWL (Anfrage der CDU vom 13.10.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, in welchem Maße und in welcher Art die Stadt Bielefeld in die „Wasserstoffregion OWL“ involviert ist und wie der… weiterlesen

18. 27.04.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2

    Treibhaus-Bilanzierungsarten der interargem GmbH (Anfrage der Bürgernähe vom 11.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Methoden der Treibhausgas-Bilanzierung bei der Müllverbrennungsanlage… weiterlesen

19. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

    Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld GmbH an der KWS Energy Knowledge eG, Essen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)

    Der Rat hat der Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld an der KWS Energy Knowledge eG in Essen mit einem Geschäftsanteil von 1.000 Euro… weiterlesen