Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.4
Anfrage zur Müllentsorgung auf dem Grillplatz am ehemaligen Freibadgelände Schildesche (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 11.6.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026)

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, wie die Müllentsorgung auf dem Grillplatz am ehemaligen Freibadgelände…
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2
Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema illegale Müllentsorgung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1
Fuggerstraße Müllentsorgung
Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, was die Verwaltung gegen die Vermüllung in der Fuggerstraße unternimmt. Zudem…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2
Bushaltestelle Schlinghofstraße Dalbker Allee
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, an wen sich Anwohnende bei Beschwerden über die Bushaltestelle in der Schlinghofstraße / Dalbker Allee wenden können…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8.4
Mülleimer-Optimierung als Versuch (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig einen Versuch zur Optimierung von Mülleimern beschlossen.…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1
Dauerhaft abgestellte Wohnmobile auf den Parkplätzen Bollbrinkers Weg und Bodelschwinghstraße Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1, Sitzung vom 19.03.2026 TOP 5.3, Sitzung vom 30.04.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 18.06.2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (18.06.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026)

Die CDU-Fraktion fragt nach der rechtlichen Bewertung dauerhaft abgestellter Wohnmobile auf den Parkplätzen am Bollbrinkers Weg und an der…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4
Müllsituation Heeper Fichten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Müllsituation in der Parkanlage Heeper Fichten, da diese insbesondere an warmen Tagen stark…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1
Einrichtung eines öffentlichen Abfallbehälters am Ende der Plöner Straße (Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, abweichend vom ursprünglichen Antragsvorschlag am Ende der Plöner Straße vor der…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.9
Altglas- und Altkleidersammelcontainer Konzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Die Verwaltung wurde beauftragt, ein stadtteilweites Konzept für die Aufstellung von Altglas- und Altkleidercontainern zu erarbeiten.…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.4
Überfüllung eines Mülleimers/Vermüllung der Bushaltestelle "Gilead IV" am Karl-Siebold-Weg Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach wiederkehrenden Überfüllungen von Mülleimern und Aschenbechern an der Bushaltestelle „Gilead IV“ am…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13
Müllsituation Leineweber 2026 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Bewertung der Müllsituation beim Leineweber-Markt 2026, insbesondere mit Blick auf…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3
Informationen an Glas- und Altkleidercontainern (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung Stieghorst einen Antrag für ein einheitliches Informationskonzept an Glas- und…
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1
Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema Bestandsaufnahme Füllstandsensorik in öffentlichen Abfallbehältern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

Die CDU- und die SPD-Fraktion bitten die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme zum aktuellen Einsatz von Füllstandssensoren in öffentlichen…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4
Aufstellung von saisonalen Mülltonne in Parkanlagen (Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen vom 10.03.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, noch vor Ostern saisonale Mülltonnen in den Bielefelder Parkanlagen aufzustellen. Damit soll…
18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1
Anfrage der SPD BUWB 18.06.2025 Reinigung nach Stadtfesten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, wer für die über den normalen Kehrmaschineneinsatz hinausgehende Pflasterreinigung nach Stadtfesten in der…
06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5
5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat die 5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld einstimmig beschlossen. Das…
26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion Entleerung der Glascontainer
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach den Leerungsrhythmen, der Anzahl und der Zuständigkeit für Glascontainer in Bielefeld sowie den Pflichten zur…
26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Altkleidercontainer
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Organisation und den Leerungsintervallen der Altkleidercontainer in Bielefeld. Zudem möchte sie wissen,…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1
Antrag zur Aufstellung größerer Mülleimer im Bultkamppark und weiterer stark frequentierter Grünanlagen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 04.03.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung größerer Mülleimer im Bultkamppark und weiteren…