Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9
Vermüllung Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen NachtragDie Fraktion DIE LINKE fragt nach den Kosten und der Verantwortlichkeit für die Müllbeseitigung bei Wahlkampfveranstaltungen sowie nach…
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15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2
Belastungen in der Nähe von Bushaltestellen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (10.09.2026)
Die CDU fragt nach Belastungen durch Verschmutzung und unberechtigte Nutzung von Privatflächen in der Nähe von Bushaltestellen im…
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25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1
Antrag zur temporären Aufstellung einer Mulde im Bereich des Grabelandes an der Westerfeldstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.06.2026)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit qualifizierter Mehrheit beschlossenDie Bezirksvertretung Schildesche hat mit qualifizierter Mehrheit beschlossen, im Bereich des Grabelandes an der Westerfeldstraße…
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15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3
Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema Containerstellplätzezur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Fraktionen von CDU und SPD fragen nach dem aktuellen Stand und den Kriterien bei der Suche nach neuen Standorten für Altglascontainer.…
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2
Entschlammung und Reinigung der Teiche im Bereich Brinkstraße/Am Waldbad (Anfrage des Einzelvertreters der Partei die LINKE vom 08.02.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDer Einzelvertreter der Partei Die LINKE erkundigt sich nach den Plänen und Zeiträumen für die Entschlammung sowie die Müllreinigung der…
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossenDer Rat der Stadt hat eine Initiative zur Bekämpfung von Schmutz und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet abweichend von der…
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22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2
Kontrollintervalle der Spielplätzezur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Kontroll- und Reinigungsintervallen für die öffentlichen…
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22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.11
Maßnahmen Fuggerstraßebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossenGegen die Vermüllung und Verunreinigung an der Fuggerstraße beschloss die Bezirksvertretung einstimmig mehrere Maßnahmen: Der angrenzende…
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12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2
Brackweder Bahnhof (Erscheinungsbild) Anfrage der SPD-Fraktionzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Sauberkeit und Pflege am Brackweder Bahnhof. Konkret fragt sie nach den Leerungsintervallen der…
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05.09.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2
Abwasserkanal in der Senner Reiherbachaue (Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2024)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen…nach zusätzlichen Kontrollen sowie der Müllbeseitigung nach Starkregenereignissen. Hintergrund ist ein Vorfall im Juli in der Senner…
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11.04.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1
Müll im Umfeld von MC Donalds und Subwayzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie SPD Fraktion fragt, ob das Unternehmen McDonald's in Sennestadt seiner Verpflichtung zur Müllentsorgung im Umkreis weiterhin…
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11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3
Extratouren des Umweltbetriebes für Glascontainer im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob der Umweltbetrieb durch Extratouren gegen die zunehmende Vermüllung vor…
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14.03.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1
Anfrage zur Rattenproblematik in Bielefeldzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.02.2023)
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Schwerpunkten des Rattenvorkommens im Bielefelder Stadtgebiet sowie den Ursachen für ein erhöhtes…
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24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3
Abstellen privater Mülltonnen an der Altstädter Kirchstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2022)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen von Gesprächen zum Abstellen privater Mülltonnen an der Altstädter Kirchstraße. Zudem…
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20.02.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1
Grundstück hinter Restaurant „Civico Taxbäume“ Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie SPD-Fraktion erkundigt sich nach bekannten Entwicklungen für das Grundstück hinter dem Restaurant „Civico Taxbäume“. Zudem fragt sie…