Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

   Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025)
   Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom… weiterlesen

2. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.3

   Vermeidung zukünftiger Ausfälle bei der Müllabfuhr
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Antrag einstimmig beschlossen, Maßnahmen gegen künftige Ausfälle bei der Müllabfuhr… weiterlesen

3. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

   Anfrage Müllabfuhr
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl und den Gründen für ausgefallene Müllabfuhrtouren im Jahr 2023. Zudem erkundigt sie sich nach… weiterlesen

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 1.1

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Müllabfuhr und Winterdienst
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

5. 25.04.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1

   Antrag zum Thema zukunftsfähige Müllabfuhr in Bielefeld
   Anträge

6. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5

   Parkverbot Ilmenauweg und Luheweg
   Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für die unterschiedlichen Halteverbotsregelungen an den Wendeschleifen im Ilmenauweg und Luheweg.… weiterlesen

7. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.2

   Privatisierung Mülltouren
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Antrag zur Prüfung, ob städtische Mülltouren an private Entsorger übertragen werden können, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ziel… weiterlesen

8. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

   Winterdienst im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Konsequenzen aus dem extremen Winterwetter in der sechsten Kalenderwoche für künftige Verbesserungen beim… weiterlesen

9. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2

   Winterdienst: Pläne zum zusätzlichen Personal- und Materialeinsatz, Anfrage FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Plänen des Umweltbetriebs, bei extremen Schneeunwettern kurzfristig zusätzliches Personal sowie… weiterlesen

10. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Hybrid Müllfahrzeuge
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich, ob Hybrid-Müllfahrzeuge für den Einsatz in Bielefeld in Betracht gezogen wurden. Zudem fragt sie nach den… weiterlesen

11. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

    Baustellensituation Rohrteichstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.06.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Baumaßnahmen in der Rohrteichstraße, deren voraussichtlichem Ende und der Notwendigkeit einzelner… weiterlesen

12. 19.02.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage Die Linke zum Thema Vier-Tage-Woche für die Außendienstmitarbeitenden des UWBs
    Anfragen

    Die Fraktion Die Linke fragt, welche Möglichkeiten für die Einführung einer Vier-Tage-Woche für die Außendienstbeschäftigten des… weiterlesen

13. 22.01.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage der FDP zum Thema Krankenstand UWB und Ausfall der Müllrouten
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP erkundigt sich nach den Maßnahmen und Strategien des Umweltbetriebs der Stadt Bielefeld (UWB) zur Senkung des anhaltend hohen… weiterlesen

14. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18

    23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

    Einstimmig hat der Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung ab dem Jahr 2025 beschlossen. Trotz steigender Personal-… weiterlesen

15. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1

    Mülltourenausfallprävention
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP fragt, welche Maßnahmen der Umweltbetrieb ergreift, um den Ausfall von Müllrouten zu verhindern. Zudem erkundigt sie sich nach der… weiterlesen

16. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.11.2023)

    Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und… weiterlesen

17. 03.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1

    19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage bei Stimmengleichheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) und 2 weitere

    Der Finanz- und Personalausschuss hat die 19. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Bielefelder Abfallentsorgung bei Stimmengleichheit… weiterlesen