Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

16.01.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.2
Verfahrensbeschreibung zum "Mängelmelder"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2
Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema illegale Müllentsorgung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3
Auflagen zur Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elbeallee
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Qualitätsvorgaben, Abnahmeverfahren und…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4
Illegale Müllablagerung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie…
03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.02.2026 zum Thema "Beschädigte und abgenutzte Straßen-Markierungen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, wie fehlerhafte oder abgenutzte Straßenmarkierungen im Stadtgebiet erfasst und beseitigt werden. Zudem…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5
Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung kurzfristig ein Konzept für mehr Sicherheit, Ordnung und…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Barrierefrei Gestalten"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Schritten für eine flächendeckende, kontrastreiche Umgestaltung von Straßenpollern, um Barrieren…
18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2
Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen - Bürgerservice App
Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Nutzungszahlen der städtischen Bürgerservice-App. Zudem erkundigt sie sich nach dem…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.2
Stellungnahme 700 zu 0672/2025-2030 Verunreinigungen im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot
zu: Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3
Informationen an Glas- und Altkleidercontainern (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung Stieghorst einen Antrag für ein einheitliches Informationskonzept an Glas- und…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.6
Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot
Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.…
15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.7
Kontrolle der öffentlichen Fitnessangebote (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach den Kontrollintervallen für öffentliche Fitnessgeräte bezüglich…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6
Anfrage zur Pflasterabsenkung am Eingang zum Bultkamppark (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen, wann der Umweltbetrieb die Pflasterabsenkung am Eingang zum Bultkamppark…
13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Vermüllung Flaschen- und Altkleidercontainer im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um der zunehmenden Vermüllung von Flaschen- und Altkleidercontainern im…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.10
Zuständigkeit bei Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Wegen/Plätzen (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 07.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE fragt nach den Zuständigkeiten und Absprachen zwischen Umweltbetrieb und Amt für Verkehr bei der…
16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Blindenleitsysteme"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umgang mit falsch platzierten oder fehlenden Blindenleitsystemen im öffentlichen Raum, da diese…
12.05.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Bänke und Parkbänke in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (23.03.2022) · Digitalisierungsausschuss (03.03.2022)

Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, eine digitale Karte für Bänke und Parkbänke im städtischen Geoportal einzurichten.…
17.03.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4
Fahrradanlagen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich, wie die Funktionsfähigkeit von Fahrradabstellanlagen sichergestellt und in welchen…