Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

   Ergänzende Antwort zur Anfrage LKW-Verkehr im Johannistal (Drucksache 9407/2020-2025)

   zu: Lkw-Verkehr im Johannistal (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Umfang des Lkw-Verkehrs im Johannistal. Hintergrund sind Beschwerden aus der Anwohnerschaft und die… weiterlesen

2. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

   Lkw-Verkehr im Johannistal (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Umfang des Lkw-Verkehrs im Johannistal. Hintergrund sind Beschwerden aus der Anwohnerschaft und die… weiterlesen

3. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1

   Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide, Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach einem Lenkungskonzept für den Lkw-Verkehr zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide. Zudem… weiterlesen

4. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3

   Aufstellen eines Verkehrsschildes „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ für LKW an der Buschkampstraße, Ecke „Am Flugplatz“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2021)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

5. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1

   Verkehrsentwicklung OD Ummeln der B61 (Anfrage DIE Linke Ratsfraktion vom 14.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der Verkehrsentwicklung und dem Lkw-Anteil auf der B 61 in der Ortsdurchfahrt Ummeln seit 2020.… weiterlesen

6. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4

   LKW Parken in Wohngebieten
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung widerrechtliches Lkw-Parken in Wohngebieten… weiterlesen

7. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

   Umsetzung der Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des beschlossenen Halteverbots für Lkw und Anhänger in der Straße „Am… weiterlesen

8. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4

   LKW-Parkplätze im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 29.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.10)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (06.05.2021)

   Der Einzelvertreter der FDP fragt nach bestehenden und potenziellen öffentlichen Übernacht-Abstellplätzen für Lkw im Stadtbezirk Brackwede… weiterlesen

9. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Verkehrsentwicklung auf der B61 im Ortsteil Ummeln"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der Verkehrsentwicklung sowie dem Lkw-Anteil auf der B61 in der Ortsdurchfahrt Ummeln seit der… weiterlesen

10. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5

    Beschilderung "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" für LKW am Buschkamp - Ecke Buschkampstraße/Am Flugplatz sowie Einfahrt Hafnerweg, Am Grundgreiben und Bretonische Straße (Dr-Nr.: 1336/2020-2025) - (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

    zu: Aufstellen eines Verkehrsschildes „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ für LKW an der Buschkampstraße, Ecke „Am Flugplatz“(Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.20...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Senne vom 29. April 2021. Sie… weiterlesen

11. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5

    Einrichtung eines Parkverbots für LKW in der Industriestraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    In der Industriestraße wird insbesondere im Bereich der Einmündungen Henleinstraße, Senefelder Straße und Bergiusstraße ein Parkverbot für… weiterlesen

12. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1

    Durchfahrtsverbot für LKWs auf der Engerschen Straße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach den Auswirkungen eines möglichen LKW-Durchfahrtsverbots auf der Engerschen Straße auf die… weiterlesen

13. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9

    Quelle – L756 – Temporeduzierung am Queller See Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 auf 50 km/h an der Lkw-Ausfahrt am Queller See auf die… weiterlesen

14. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4

    Einführung eines Parkverbots für LKW und Transporter (Sprinter-Klasse) in Wohngebieten
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, ein Parkverbot für Lastwagen über 3,5 Tonnen sowie größere Transporter in… weiterlesen

15. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3

    LKW Parkkonzept
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Verwaltung wurde von der Bezirksvertretung Sennestadt einstimmig beauftragt, ein Parkkonzept für Lastkraftwagen im Stadtbezirk… weiterlesen

16. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3

    Baustellen und Artur-Ladebeck-Straße (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.02.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025)

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen und Beteiligungsschritten rund um Baumaßnahmen an der Artur-Ladebeck-Straße und der… weiterlesen

17. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6

    Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

    Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, die Anliefersituation für Lkw in der Straße „Am Presswerk“ in Brackwede zu… weiterlesen

18. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1

    Wertherstraße - Durchfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.04.2021)

    Die Fraktion Die Linke fragt nach der Prüfung eines Durchfahrverbots für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der Wertherstraße zwischen der… weiterlesen

19. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr wurde mit Mehrheit beschlossen. Die Beratungen umfassten unter anderem die… weiterlesen

20. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof Anfrage des FDP-Einzelvertreters
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 2 weitere

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitplan für die Reparatur von Straßen- und Gehwegschäden im Wohngebiet… weiterlesen