90 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2

    Unterhaltung der Lärmschutzwand Verler Str.
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Bezirksfraktion fragt, ob die Lärmschutzwand an der Verler Straße inklusive der Durchgänge von der Stadt gepflegt wird. Als…

  2. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1

    Lärmschutz Gräfinghagen und Am Bollholz - südlich der Lageschen Straße (Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.03.2026)

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig einen Antrag zum Lärmschutz im Bereich Gräfinghagen und Am Bollholz südlich der Lageschen…

  3. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9

    Vorstellung der Gestaltungsentwürfe für die Lärmschutzwände im Zuge der Baumaßnahme L 712n (mündlicher Bericht)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Für den Bauabschnitt der Landesstraße L 712n wurden Gestaltungsentwürfe für rund 2.000 Meter Lärmschutzwände vorgestellt und von der…

  4. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 14.5

    BCNr. 19/2025-2030 Lärmschutz Gräfinghagen am Bollholz - südlich der Lageschen Straße (DSNr. 0969/2025-2030)

    zu: Lärmschutz Gräfinghagen und Am Bollholz - südlich der Lageschen Straße (Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.2

    Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Tempo 50, Flüsterasphalt) (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020) 11518/2014-2020

    zu: Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

    Lärmschutz an der BAB 33 in Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, wann geplant ist, das gestiegene Verkehrsaufkommen auf der BAB 33 seit November 2019 zu berücksichtigen und die…

  7. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1

    Flugplatz Windelsbleiche - Lärmschutz Bestätigung des Beschlusses der Bezirksvertretung Senne vom 28.05.2020 (Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.08.2020)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, der sich mit der Einhaltung von Ruhezeiten und Lärmschutzvereinbarungen am Flugplatz Windelsbleiche…

  8. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.1

    Neubau der L712n IV.BA - Gestaltung der Lärmschutzwände
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

    Verkehrssicherheit und Lärmschutz an der Schloßhofstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 20.08.2026)
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge
  10. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2

    Neubau der L712n IV.BA - Gestaltung der Lärmschutzwände
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.4

    10535/2020-2025 Lärmschutz entlang der A2
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.5

    10535/2020-2025 Lärmschutz Resolution A2
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.9

    Resolution für Lärmschutz entlang der A2 in Sennestadt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt fordert in einer einstimmig beschlossenen Resolution den zügigen Bau einer Lärmschutzwand entlang der…

  14. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 26

    Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in der Zeit von 22:00 – 6:00 Uhr auf der August-Bebel-Straße zwischen Herforder Straße und Werner-Bock-Straße aus Lärmschutzgründen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
  15. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3

    Bebauungsplan Nr. II/J 38 „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße“– öffentliche Grünanlagen mit Spielplatz und Lärmschutzwall
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2

    Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

    Auf dem Ostwestfalendamm gelten zum Schutz der Anwohnenden vor Lärm neue Tempolimits. Der Stadtentwicklungsausschuss hat beschlossen, die…

  17. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2

    FDP-Fraktion, Anfrage zum Tempolimit auf dem OWD: Beanstandungen des Verwaltungsgerichtes

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die hohe verwaltungsinterne Priorität einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Ostwestfalendamm.…

  18. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3

    OWD: Stadtautobahn und Lärmschutz miteinander vereinen Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2022 zu TOP Ö2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.08.2022

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Ein Vorstoß der FDP-Fraktion für höhere Geschwindigkeiten auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Der…

  19. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4

    Änderungsantrag zu TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 09.08.2022 Wähler:innengemeinschaft Bürgernähe e.V.

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der Wählergemeinschaft Bürgernähe zur Geschwindigkeitsregelung auf dem Ostwestfalendamm fand im Ausschuss keine Mehrheit…

  20. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.5

    TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 10.08.2022 Lokal Demokartie in Bielefeld

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Die Stadtverwaltung wird keine flächendeckende Prüfung für Tempo 30 auf Bielefelder Straßen durchführen. Ein entsprechender Antrag der…