Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8

   Krisenstab Hitze (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Der Rat lehnte einen Antrag ab, bei Hitzewarnungen einen Krisenstab einzurichten, der Schutzmaßnahmen insbesondere für vulnerable Gruppen… weiterlesen

2. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.9

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zum Thema „Notfallvorsorge" (Drs.-Nr. 0328/2025-2030)

   zu: Notfallvorsorge (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Vor dem Hintergrund eines Stromausfalls in Berlin fragt die CDU-Fraktion, wie Bielefeld auf einen großflächigen und länger andauernden… weiterlesen

3. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Notfallvorsorge (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Vor dem Hintergrund eines Stromausfalls in Berlin fragt die CDU-Fraktion, wie Bielefeld auf einen großflächigen und länger andauernden… weiterlesen

4. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.7

   Weitergabe von Infektionszahlen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, an welchen Tagen zwischen dem 22. Dezember 2020 und dem 5. Januar 2021 der Oberbürgermeister und die… weiterlesen

5. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.8

   Meldestau: Vergleich mit anderen Kommunen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Informationen der Verwaltung über Meldestaus in anderen kommunalen Gesundheitsämtern vorliegen. Hintergrund… weiterlesen