Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt
   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Gadderbaum (26.06.2025)

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22.1

   Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt (Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

   zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig einen Antrag zur Umplanung der Kreuzstraße sowie zu… weiterlesen

3. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

   Umbau Kreuzstraße Vamos-Einsatz (Anfrage Fraktion die Linke)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und dem voraussichtlichen Zeitplan für den Umbau der Gleisanlagen… weiterlesen

4. 09.06.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

   Vamos Kreuzstraße; Anfrage Die Linke vom 26.05.2020
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob die Kreuzstraße für den Einsatz der Stadtbahn Vamos umgebaut werden kann, ohne dafür die zweite (linke)… weiterlesen

5. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

   Lutherstift an der Kreuzstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Nachnutzung des leerstehenden Lutherstifts an der Kreuzstraße. Als Hintergrund… weiterlesen

6. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

   Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebels-wall, Obernstraße“ - Stadtbezirk Mitte
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)

   Für das Gebiet rund um die Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, den Nebelswall und die Obernstraße hat der Rat ein besonderes… weiterlesen

7. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1

   Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, zahlreiche seit längerer Zeit ruhende Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte… weiterlesen

8. 02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.1

   4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.01.2021)

   Einstimmig hat der Ausschuss die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für Änderungen am Bebauungsplan im Bereich der Bielefelder… weiterlesen

9. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36

   4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (08.12.2020)

   Mit Mehrheit hat der Rat die Einleitung eines beschleunigten Verfahrens zur vierten Änderung des Bebauungsplans im Bereich zwischen… weiterlesen

10. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

    Ertüchtigung Kreuzstraße für die Vamos Stadtbahnwagen; Anfrage die Linke vom 17.03.2020
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.03.2020)

11. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

    Ertüchtigung Kreuzstraße für die Vamos-Stadtbahnwagen; Anfrage Die Linke vom 17.01.2020
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.01.2020)

12. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5

    Folgen der jüngsten Aktion der `Letzten Generation` für Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 18.08.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Ein Mitglied der AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Folgen einer Straßenblockade der „Letzten Generation“ im August 2023 in Bielefeld.… weiterlesen

13. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

    Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrliche Belastung der Artur-Ladebeck-Straße"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der verkehrlichen Belastung der Artur-Ladebeck-Straße sowie der Entwicklung der Werte seit 2013… weiterlesen

14. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22

    Platzbenennung im Bereich des Bunker Ulmenwall
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, die Fläche rund um den Bunker Ulmenwall offiziell als „Am Ulmenwall“ zu benennen.… weiterlesen

15. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.10

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026) aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zur Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Drs.-Nr. 0272/2025-2030)

    zu: Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Prüfschritten und Ergebnissen zur Umsetzung eines eigenständigen Azubi-Wohnheims in… weiterlesen

16. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

    Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Prüfschritten und Ergebnissen zur Umsetzung eines eigenständigen Azubi-Wohnheims in… weiterlesen

17. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 10337/2020-2025 vom 26.06.2025

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anträge Nachtrag

18. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

    Erfahrung Baustellenkommunikation (Anfrage FDP Ratsfraktion vom 13.05.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Erfahrungen der Verwaltung bei der Kommunikation, Koordination und Abwicklung der… weiterlesen

19. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    Spurbreite der ALS am Adenauerplatz (FDP-Fraktion vom 29.10.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach Lösungen für die aus ihrer Sicht zu enge Fahrspur beim Einbiegen von der Kreuzstraße auf die… weiterlesen

20. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1

    2. Lesung - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Pläne für besseres WLAN in städtischen Obdachlosenunterkünften… weiterlesen