Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5
Kostensteigerung des Jahnplatzumbaus - Auswirkung auf wichtige und erforderliche Maßnahmen - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen der Kostensteigerung beim Umbau des Jahnplatzes auf andere wichtige…
25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8
Umgang mit Kostensteigerungen im Zusammenhang mit dem Bau des Freibades Jöllenbeck in Form eines Kombibades
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)
07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6
Fahrradquerung Lönkert Anfrage des FDP-Einzelvertreters
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026)

Der FDP-Einzelvertreter fragt nach den Gründen für die Kostensteigerung bei der Fahrradquerung Am Lönkert von geplanten 300.000 Euro auf…
07.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3
Anfrage der CDU vom 24.02.2023 zum Thema "Baumschutzsatzung"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen der Einführung der Baumschutzsatzung auf den Ausbau und Neubau von Schulen. Sie…
23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1
Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 16.08.2022 zum Thema "Sportplätze Ost-West-Grünzug Sennestadt"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für den Bau der Sportplätze im Ost-West-Grünzug Sennestadt, nachdem die…
09.06.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5
Umbau Ost-West-Grünzug
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Gründen und dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens von Verzögerungen beim…
24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Kostenexplosion Jahnplatzumbau (Anfrage von Herrn Kneller, Einzelvertreter der AfD, vom 02.03.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Maximilian Kneller (Einzelvertreter der AfD) erkundigt sich nach den Gründen für die erneute Kostensteigerung beim Jahnplatzumbau um 1,5…
10.02.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Kostenprognose Kunsthallensanierung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der angekündigten Kostenprognose für die Sanierung der Kunsthalle Bielefeld. Sie möchte wissen, wie…
25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2
Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld (Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Klimaschutzzielen der Stadtwerke Bielefeld und möchte wissen, welche konkreten…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat die Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 bei einigen Enthaltungen einstimmig…
18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11
50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat die 50. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen einstimmig…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19
49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

Der Rat hat die 49. Änderungssatzung für die Grundstücksentwässerung einstimmig verabschiedet. Neben Kostensteigerungen fließen…
02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.4
Anpassung § 7 der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld zur Nachtragssatzung gem. § 81 GO NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Wertgrenzen für Nachtragshaushalte in der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld wurden einstimmig angepasst. Damit reagiert die…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24
Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kitas ab Januar 2025 von 45 auf 68 Euro monatlich pro…
06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit eine Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Sitzungsräume beschlossen. Damit…
13.02.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.02.2024 zum Thema "Schwimmsituation in Bielefeld"
Anfragen

Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach der aktuellen Schwimmsituation für Bielefelder Schulen und Sportvereine sowie dem Verhältnis von…
15.11.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1
Notfallhilfen in der Kulturförderung (Anfrage der FDP)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, ob die Verwaltung aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen mit Bitten freier Kulturakteure um Notfallmittel…
19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5
Baustelle Hauptstraße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion verweist auf Medienberichte über einen instabilen Untergrund und erneute Arbeiten an der Baustelle Hauptstraße in…
09.02.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 3.1
Anhebung des Preises für das Schülerticket zum 1. Februar 2023 auf 36€ (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.01.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragt, wie viele Schulkinder im Stadtbezirk Senne von der Preiserhöhung des Schülertickets auf 36…
18.10.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.1
Beantwortung von Fragen der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen" zum Haushaltsplan und Stellenplan für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-
zu: Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt detaillierte Fragen zum Haushalts- und Stellenplan für das Amt für Jugend und Familie. Sie…