Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.4

   Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021 zum Thema "Kostenkalkulation Martin-Niemöller-Gesamtschule"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach aktuellen Kostenberechnungen für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an zwei Standorten… weiterlesen

2. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend von der Ursprungsvorlage einstimmig eine Änderung der Straßenreinigungssatzung und… weiterlesen

3. 18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 10

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Aufgrund… weiterlesen