Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7

   Anfrage zu Kontrollen auf den Flächen des Grabelandes an der Westerfeldstraße auf vertrags- und ordnungsgemäße Nutzung durch die Pächter (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach Umfang, Häufigkeit und Maßnahmen bei Kontrollen des Grabelandes an der Westerfeldstraße. Hintergrund sind… weiterlesen

2. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2

   Kontrollen der Einhaltung des Konsumverbots gemäß § 5 Abs. 2 Konsumcannabisgesetz - KCanG - Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umfang der Kontrollen des Ordnungsamtes zur Einhaltung des Cannabis-Konsumverbots in der Nähe von Schulen,… weiterlesen

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2

   Kontrollen auf dem Parkplatz neben der Bushaltestelle Kirche am Grieses Hof wegen Falschparkens Antrag der SPD-Fraktion
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Auf dem Parkplatz am Grieses Hof zwischen der Bushaltestelle und Matratzen Concord soll das Ordnungsamt künftig Kontrollen wegen… weiterlesen

4. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5

   Kontrollen vom Rauchverbot auf Spielplätzen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Kontrollen des Rauchverbots auf Spielplätzen und den bisher… weiterlesen

5. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5

   Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, ob am Südring in absehbarer Zeit zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen stattfinden werden. Hintergrund sind… weiterlesen

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12.2

   Kontrollen auf dem Parkplatz neben der Bushaltestelle Kirche am Grieses Hof wegen Falschparkens (BVBW vom 29.01.2026, TOP 6.2)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

7. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Kontrollen des Ordnungsamtes auf dem Weihnachtsmarkt 2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

8. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 19

   Konsumcannabisgesetz - Überblick über bisherige ordnungsbehördliche Kontrollen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (02.07.2025)

9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5

   Kontrollen Ordnungsamt an Sonntagen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Das Ordnungsamt soll in Sennestadt künftig auch sonntags und an Wochenenden verstärkt gegen Falschparker vorgehen. Die Bezirksvertretung… weiterlesen

10. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.8

    Regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes in der Straße Rüggesiek (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 21.1

    Verstärkte Kontrollen entlang der Detmolder Straße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

12. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3

    Verstärkte Kontrollen entlang der Detmolder Straße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

13. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3

    Geschwindigkeitskontrollen an der Grundschule Altenhagen (Kafkastr.)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach der Häufigkeit und den Ergebnissen von Geschwindigkeitskontrollen auf der Kafkastraße an der Grundschule… weiterlesen

14. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1

    Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im gesamten Stadtbezirk
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei Stimmengleichheit abgelehnt

15. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1

    Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im Bereich der Stadtbahnhaltestellen "Gesamtschule Stieghorst" und "Endhaltestelle Stieghorst"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

16. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.1

    Schulhof Osningschule
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Zahl der Beschwerden wegen Lärmbelästigung und der durchgeführten Kontrollen am Schulhof der… weiterlesen

17. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1

    Rattenpopulation im Stadtbezirk Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertreter von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP erkundigen sich nach Erkenntnissen zur Rattenpopulation… weiterlesen

18. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2

    Auswirkung vom Parkverbot an der Henleinstraße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Erfahrungen mit dem neuen absoluten Halte- und Parkverbot an… weiterlesen

19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4

    Illegale Müllablagerung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie… weiterlesen

20. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    Ticketformen beim Deutschland-Semesterticket und Informationspraxis kommunaler Verkehrsunternehmen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den angebotenen Ticketformen für das Deutschland-Semesterticket sowie der Informationspraxis… weiterlesen