Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Luca App als Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie hilfreich Apps wie die Luca-App bei der Kontaktnachverfolgung von COVID-19-Patienten waren.…
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.4
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktnachverfolgung/Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat eine Dringlichkeitsentscheidung mehrheitlich genehmigt, mit der 450.000 Euro für zusätzliches Personal zur Bekämpfung der…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel bewilligt, um überplanmäßige Personaleinsätze in der Stadtverwaltung zu verlängern.…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

Der Rat hat zusätzliche Personalmittel beschlossen, um befristete Stellen im Gesundheits- und Ordnungsamt bis zum Jahresende 2021 zu…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, die Zahl der Containment-Scouts im Gesundheitsamt bis Jahresende auf lediglich 35 Stellen zu…
15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1
Änderungsantrag FDP Scouts
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Mit großer Mehrheit wurde ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Containment-Scouts im Gesundheitsamt abgelehnt. Die Fraktion hatte…
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies…
15.06.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

Mit großer Mehrheit beschloss der Ausschuss die Empfehlung an den Rat, zusätzliche Mittel für befristetes Personal zur Pandemiebewältigung…
25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4
Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt positiv getestete Personen in bestimmten Fällen nicht anruft, obwohl dies auf der…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1.1
Bereitstellung von Mitteln für Personal (Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021)
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag, die Zahl der zusätzlichen Kräfte zur Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt auf 35 Stellen zu halbieren, wurde mit…
06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4
Corona Infektionen in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.…
21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat die Verlängerung von zusätzlichem Personal im Gesundheitsamt, Ordnungsamt und BürgerServiceCenter bis Ende September…
11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
"Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Antrag zu einer umfassenden Corona-Strategie abweichend vom ursprünglichen Vorschlag mit…
26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

Der Antrag zur Einrichtung eines externen, professionellen Callcenters zur Pandemiebekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung für zusätzliche Personalmittel zur Pandemiebekämpfung. Durch die Gelder werden…