Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.02.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5

   Planspiel Kommunalpolitik
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

2. 21.01.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1

   Projekt "Kommunalpolitik trifft Schule"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

3. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28

   Vertreterinnen und Vertreter des Kinder- und Jugendrates im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Stadtrat hat einstimmig Delegierte des Kinder- und Jugendrates benannt, die mit beratender Stimme an den Sitzungen des… weiterlesen

4. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6

   12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) und 9 weitere

   Der Rat hat die 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig beschlossen. Mit den Änderungen… weiterlesen

5. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1

   hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen in zwei Ausschüssen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Der Stadtrat hat einem Antrag auf personelle Umbesetzungen in zwei städtischen Ausschüssen bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt. Damit… weiterlesen

6. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1

   Ausbau der Windkraft (Anfrage der CDU vom 24.02.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Ratsfraktion fragt nach dem Ausbau der Windenergie infolge neuer landesrechtlicher Regelungen. Sie möchte wissen, ob in Bielefeld… weiterlesen

7. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7

   Demokratie lebt von Transparenz - Rats-TV wieder einführen (Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Der Vorstoß, öffentliche Sitzungen des Rates wieder live im Internet als sogenanntes Rats-TV zu übertragen und aufzuzeichnen, fand im Rat… weiterlesen

8. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1295/2025-2030

   zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Der Rat der Stadt Bielefeld befasste sich mit einem Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1295/2025-2030. Der Antrag wurde… weiterlesen

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.3

   Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen… weiterlesen

10. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1

    Vorstellung Baumkataster (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig beschlossen, dass das Umweltamt in der kommenden Sitzung das städtische Baumkataster… weiterlesen

11. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    Wahl von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüsse in der Wahlperiode 2025 - 2030
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige… weiterlesen

12. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7

    Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und als beratende Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in anderen Gremien in der Wahlperiode 2025 - 2030
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (11.02.2026)

    Der Ausschuss hat die Benennung von Mitgliedern als sachkundige Einwohner und Vertretungen für weitere städtische Gremien und Beiräte für… weiterlesen

13. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    Benennung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 09. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig festgelegt, welche Bielefelder Delegierten zur Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen im Juni 2026… weiterlesen

14. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzungen in vier Gremien
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Stadtrat einstimmig bei einigen Enthaltungen Umbesetzungen in vier Gremien vorgenommen. Die Änderungen… weiterlesen

15. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.2

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Gremien
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen personelle Wechsel bei der FDP-Fraktion in zwei Gremien beschlossen. Neu geregelt wurden… weiterlesen

16. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.3

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung in vier Ausschüssen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Stadtrat hat bei einigen Enthaltungen einer Neubesetzung von Ausschusssitzen der Fraktion Die Linke zugestimmt. Die personellen… weiterlesen

17. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

    Besetzung der Ausschüsse für die Wahlperiode 2025-2030, hier: Erweiterung der Stellvertretung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig die Erweiterung der Stellvertretungen für Ausschüsse in der Wahlperiode 2025–2030 beschlossen.… weiterlesen

18. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

    Einspruch des Herrn Yildirim vom 30.09.2025 gegen die Gültigkeit der Integrationsratswahl der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat den Einspruch eines Bürgers gegen die Gültigkeit der Integrationsratswahl vom 14. September 2025… weiterlesen

19. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.1

    Antrag zu TOP 1 "Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Zahl der Stellvertretungen der Oberbürgermeisterin auf zwei festzulegen. Damit ist festgelegt, wie… weiterlesen

20. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3

    Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/Bezirksbürgermeister
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig über die Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen und… weiterlesen