Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

   Grundzüge zur Gestaltung von Knotenpunkten im Sinne der Radverkehrsförderung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024)

   Für künftige Straßenplanungen hat der Ausschuss verbindliche Grundzüge zur Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen beschlossen. Ziel… weiterlesen

2. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

   Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach aktuellen Fördermöglichkeiten für öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Schnittstellen und… weiterlesen

3. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

   Umbau des Knotenpunktes L 756 – Paderborner Straße / L 787 – Verler Straße / L 787 – Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt, hier: Planungsstand und Rückmeldung vom Landesbetrieb Straßen.NRW
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.06.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (05.05.2022)

4. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1

   Zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) an den Knotenpunkten der Jöllenbecker Straße nördlich der Ortsdurchfahrt Theesen in die Zuständigkeit des Amtes für Verkehr der Stadt Bielefeld übertragen (Antrag der SPD-Fraktion v. 07.03.2022)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

5. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

   Aufstellung der Radrouten-Infotafeln zu Knotenpunkten im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für die Verzögerung bei der Aufstellung von Radrouten-Infotafeln im Stadtbezirk Senne und… weiterlesen

6. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

   Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.01.2020)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Umbau der überlasteten Eikelmannkreuzung in Sennestadt einstimmig mit Änderungen beschlossen. Die… weiterlesen

7. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1

   Antrag Die Linke vom 17.01.2020

   zu: Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt

   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.01.2020)

8. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.2

   Ergänzungsantrag zu TOP 4.2 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten

   zu: Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Für den Umbau der Eikelmannkreuzung wurde ein Ergänzungsantrag mehrerer Fraktionen einstimmig mit Änderungen beschlossen. Er sieht unter… weiterlesen

9. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9

   Sachstand Absenkung der Bordsteine an der Kreuzung Siegfriedstraße / Meindersstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Zeitplan für die beschlossene Absenkung der Bordsteine an der Kreuzung… weiterlesen

10. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    Vandalismus an Ticketautomaten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den registrierten Vandalismus- und Zerstörungsfällen an Ticketautomaten im Bielefelder Stadtgebiet… weiterlesen

11. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

    Erneuerung Fahrradpiktogramme Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum Fahrradpiktogramme und rote Markierungen auf Rad- und Schutzstreifen im Stadtbezirk… weiterlesen

12. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.02.2026 zum Thema "Beschädigte und abgenutzte Straßen-Markierungen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke fragt, wie fehlerhafte oder abgenutzte Straßenmarkierungen im Stadtgebiet erfasst und beseitigt werden. Zudem… weiterlesen

13. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1

    Verkehrsaufkommen Kurt-Schumacher/Jakob-Kaiser-Straße, Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.04.2024
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der täglichen Anzahl an Kraftfahrzeugen auf der Kurt-Schumacher-Straße und der… weiterlesen

14. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4

    Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Verkehrszählungen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den aktuellen Methoden für dauerhafte und anlassbezogene Verkehrszählungen in Bielefeld. Zudem… weiterlesen

15. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    Konzept Fahrradparken
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

    Das übergeordnete Konzept zum Fahrradparken wurde vom Ausschuss einstimmig als Rahmenplanung beschlossen. Die Verwaltung soll nun… weiterlesen

16. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Planungsstand Querung Niederwall und Teutoburger Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für sichere Radwegequerungen über den Niederwall in die Altstadt und über… weiterlesen

17. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.12

    Kapazität Stadtring in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob bei den Kapazitätsberechnungen für den Stadtring in Brackwede eine Sperrung der Hauptstraße… weiterlesen

18. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9

    Anfrage Fraktion Die Linke "Straßenverkehrszählung Brake/Milse"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Nutzerzahlen des Kraftfahrzeugverkehrs an Einmündungen zur Herforder Straße und will wissen, welche… weiterlesen

19. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    Anfrage Altstadtraum _ Parameter - CDU
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Parametern, Zuständigkeiten, Zeiträumen und dem geografischen Bereich für die Evaluierung der… weiterlesen

20. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1

    Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein Gesamtkonzept für öffentliche Toiletten in der Innenstadt, den Stadtbezirken und an… weiterlesen