Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

Einstimmig stimmte der Rat einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH zu. Der Unternehmensgegenstand wird…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021)

Die städtische Betrauung des Klinikums Bielefeld wird einstimmig um den Betrieb seiner Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums…
08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

Der Rat hat einstimmig die Erhöhung eines Kredits über sechs Millionen Euro für das Klinikum Bielefeld bis Ende 2023 verlängert. Mit dem…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
Entsendung/Bestellung der Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig sechs Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Klinikum…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

Die vorübergehende Aufstockung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 6,0 Millionen Euro wird bis zum…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12
Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Klinikum Bielefeld gem. GmbH einen Investitionskostenzuschuss von gut 2,2 Millionen Euro für den Bau…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.03.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

Der Rat hat die vorübergehende zinsfreie Erhöhung des Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um sechs Millionen Euro einstimmig…
12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat stimmte einem Antrag der Grünen-Fraktion zur Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gGmbH einstimmig bei einigen…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6
Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

Die Stadt Bielefeld passt die finanzielle Unterstützung für das städtische Klinikum an und zahlt im Jahr 2025 bis zu 18,9 Millionen Euro…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28
Entsendung/Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat bestellte Sabine Wendt-Kuttke einstimmig als neue Arbeitnehmervertreterin in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH.…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

Der Rat hat einstimmig eine Zwischenfinanzierung von bis zu knapp 7,3 Millionen Euro für das Klinikum Bielefeld als Darlehen beschlossen.…
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022)

Der Rat hat einstimmig die Fortführung der Betrauung des Klinikums Bielefeld für den Zeitraum von September 2022 bis August 2032…
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

Das Klinikum Bielefeld erhält für das Haushaltsjahr 2023 eine städtische Einzahlung von 21,5 Millionen Euro in seine Kapitalrücklage, wie…
10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

Die Stadt Bielefeld verlängert die zinsfreie Aufstockung des städtischen Betriebsmittelkredits für das städtische Klinikum um sechs…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.11.2021)

Das Klinikum Bielefeld darf sich mit einem Anteil von 30 Prozent an der Neugründung der Verband Universitätsklinikum OWL GmbH beteiligen.…
22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021) · Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

Für Erweiterungsbauten am Klinikum Bielefeld-Mitte hat der Rat zusätzliche Kredite im Rahmen der städtischen Konzernfinanzierung in Höhe von…
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredits für die Klinikum Bielefeld gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 8,0 Millionen Euro…
02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Um finanzielle Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Betten während der Corona-Pandemie abzufedern, stockt die Stadt…
02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Dienstleistungsgesellschaft Klinikum Bielefeld GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Gesellschaftsvertrag der konzerneigenen Dienstleistungsgesellschaft des Klinikums Bielefeld…
02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, dass das Klinikum Bielefeld eine Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ…