Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine neue Satzung für private Kleinkinderspielplätze abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig… weiterlesen

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1

   Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

   zu: Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – K...

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

3. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1.1

   Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026

   zu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Kleinkinderspielplatzsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Bei größeren Wohnanlagen ab acht… weiterlesen

4. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig eine neue Satzung über private Kleinkinderspielplätze beschlossen und die alte Regelung von 1997 aufgehoben. Die… weiterlesen

5. 14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss
   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026)

6. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

7. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6

   Spielgeräte für den Spielplatz an der Grillhütte II
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen, die Verwaltung zur Umsetzung eines früheren… weiterlesen

8. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.1

   Anfrage zur Aufstellung einer Sitzbank am Spielbereich der Stiftskirche in Schildesche (Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.06.2026)
   kommende Sitzung Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (17.09.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026)

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Aufstellung einer Sitzbank am Spielbereich an der Stiftskirche in Schildesche. Sie begründet dies… weiterlesen

9. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 15

   Spielplatz am Meierteich – Aufwertung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Spielplatz am Meierteich in Schildesche wird aufgewertet: Die Bezirksvertretung hat einstimmig dem Planungsentwurf zugestimmt und die… weiterlesen

10. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.4

    Spielgeräte für den Spielplatz an der Grillhütte
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, den Spielplatz an der Grillhütte mit einer Rutsche und einer… weiterlesen

11. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3

    Kriterien von Spielplätzen im B-Plan (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.12.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die SPD-Fraktion fragt, an welcher Stelle Kriterien für Bebauungspläne geändert werden können, um privaten Investoren beim Bau von… weiterlesen

12. 20.09.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 6

    Wickelmöglichkeiten auf öffentlichen Herrentoiletten (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2022)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit einer Prüfung zu… weiterlesen

13. 09.03.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13

    Erweiterung der KiTa Stadtmitte um 2 Gruppen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022)

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, das Gebäude Teutoburger Straße 108 für eine zweigruppige Erweiterung der städtischen… weiterlesen

14. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze in Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 26.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in der Bezirksvertretung Schildesche fragen, ob Spielplätze bei Ersatz oder… weiterlesen

15. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9

    Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII; Pirateninsel e.V., Adolf-Damaschke-Str. 7, 33609 Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Verein „Pirateninsel e.V.“ an der Adolf-Damaschke-Straße wurde vom Jugendhilfeausschuss einstimmig als freier Träger der Jugendhilfe… weiterlesen