Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

19 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Kiosk am Kesselbrink (Anfrage von Herrn Peter [parteilos] vom 06.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Das parteilose Ratsmitglied Sebastian Peter erkundigt sich nach dem Sachstand zur Kündigung des Unterpächters am Kiosk am Kesselbrink. Zudem…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4
Planungsgrundlage Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink im Zuge der Umgestaltung der Wilhelmstraße. Zudem möchte…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2
Anfrage der Fraktion "Die Linke" zum Thema "Kiosk auf dem Kesselbrink" vom 22.06.26
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Sachstand, den Kosten und dem Zeitplan für den geplanten Abriss des Kiosks auf dem…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3
Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Stadtverwaltung ernsthaft nach Alternativen zu einem Abriss des Kiosks am Kesselbrink gesucht hat.
06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1
Kiosk am Treppenplatz in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Hintergründen dazu, warum seit der Übernahme der Räumlichkeiten durch den Kiosk am Treppenplatz…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6
Kesselbrink Kiosk (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Fortführung des privaten Kioskbetriebs am Kesselbrink bis mindestens zum Ende des aktuellen Pachtvertrags fand im Rat keine…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 2089/2025-2030
zu: Kesselbrink Kiosk (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, dass die Stadtverwaltung eine dauerhafte Lösung für das Kioskgebäude am Kesselbrink prüfen soll, um…
01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1
Zukunft des Kiosks am Kesselbrink
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink, da dem Pächter Berichten zufolge gekündigt worden…
04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.6
Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße (BV Brackwede vom 12.06.2025, TOP 5.3)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3
Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Brackwede hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, Bebauungspläne an der Hauptstraße und der…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1.1
Kiosk am Kesselbrink
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Geplante Eisdiele/Kiosk August-Bebel-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Plänen für eine Eisdiele mit 20 Außensitzplätzen an der August-Bebel-Straße 124. Sie…
18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4
Erhalt des Kiosks am Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach sozialintegrativen und vertragsrechtlichen Gründen sowie Einflussmöglichkeiten der Stadt für den Erhalt…
11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.6
Neuverpachtung der Gastronomie an der "Sparrenburg" sowie Interimsverpachtung des Kiosks für 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1
Kiosk am Treppenplatz in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3
Parkzeitbegrenzung Lipper Hellweg 236 bis 238 (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.10.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Die AfD-Fraktion fragt nach der Notwendigkeit der Parkzeitbegrenzung am Lipper Hellweg 236 bis 238, da anstelle eines früheren Kiosks nun…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13
Müllsituation Leineweber 2026 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Bewertung der Müllsituation beim Leineweber-Markt 2026, insbesondere mit Blick auf…
15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2
Schließung der Postfiliale in Brake (Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (04.12.2025)

Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt, wann mit einer neuen Postfiliale in Brake gerechnet werden kann. Hintergrund ist die…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2
Untersagen von Gewerbe in B-Plänen Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, ob bestehende Bebauungspläne zur Einzelhandelssteuerung geändert werden können,…