Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung
   Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem… weiterlesen

2. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1

   Serviceverbesserung der Kfz-Zulassungsstelle für Bürger und Unternehmen (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2021)
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

3. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1

   Serviceverbesserung der KFZ-Zulassungsstelle

   zu: Serviceverbesserung der Kfz-Zulassungsstelle für Bürger und Unternehmen (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2021)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

4. 06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3

   Gebührenbescheid der Kfz-Zulassungsstelle
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat ein Anliegen bezüglich eines Gebührenbescheids der Kfz-Zulassungsstelle einstimmig beschlossen.… weiterlesen

5. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4

   Verbesserung der Situation in der Kfz-Zulassungsstelle (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020)
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

6. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2

   Anwohnerparken: Kein Anwohner ist illegal! (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 28.04.2023)
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach geplanten Gebührenerhöhungen für das Anwohnerparken in den kommenden fünf Jahren und fragt, wie… weiterlesen

7. 27.02.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

   Datenschutz (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Maßnahmen der Stadt zur Gewährleistung des technischen und… weiterlesen