Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

53 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Kiosk am Kesselbrink (Anfrage von Herrn Peter [parteilos] vom 06.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Das parteilose Ratsmitglied Sebastian Peter erkundigt sich nach dem Sachstand zur Kündigung des Unterpächters am Kiosk am Kesselbrink. Zudem…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3
Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Stadtverwaltung ernsthaft nach Alternativen zu einem Abriss des Kiosks am Kesselbrink gesucht hat.
26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4
Planungsgrundlage Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink im Zuge der Umgestaltung der Wilhelmstraße. Zudem möchte…
19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt nach den geplanten Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink, insbesondere im…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6
Kesselbrink Kiosk (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Fortführung des privaten Kioskbetriebs am Kesselbrink bis mindestens zum Ende des aktuellen Pachtvertrags fand im Rat keine…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 2089/2025-2030
zu: Kesselbrink Kiosk (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, dass die Stadtverwaltung eine dauerhafte Lösung für das Kioskgebäude am Kesselbrink prüfen soll, um…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2
Anfrage der Fraktion "Die Linke" zum Thema "Kiosk auf dem Kesselbrink" vom 22.06.26
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Sachstand, den Kosten und dem Zeitplan für den geplanten Abriss des Kiosks auf dem…
01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1
Zukunft des Kiosks am Kesselbrink
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink, da dem Pächter Berichten zufolge gekündigt worden…
17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.4.1
Antrag der Koalition vom 05.06.2025 zum Thema „Basketballkorb Kesselbrink wieder aufstellen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass der eingelagerte Basketballkorb wieder auf dem Kesselbrink aufgestellt…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1
Aufstellung des eingelagerten Basketballkorbes am Kesselbrink (Eingabe vom 15.12.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025)

Aufgrund einer Bürgereingabe befasste sich die Bezirksvertretung Mitte mit der Aufstellung eines eingelagerten Basketballkorbes auf dem…
18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4
Erhalt des Kiosks am Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach sozialintegrativen und vertragsrechtlichen Gründen sowie Einflussmöglichkeiten der Stadt für den Erhalt…
16.01.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Behinderung des Busverkehrs am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Maßnahmen die Stadt ergreifen könnte, um die unerlaubte Durchfahrt von Pkw auf der Straße…
23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3
Trinkwasserzugang Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 16.05.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach dem Trinkwasserzugang am Kesselbrink und möchte wissen, ab wann und für welchen Zeitraum…
26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4
Kunsthallenpark, Kesselbrink, Bürgerpark: Sicherheit in und auf Bielefelds Parks und Plätzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag auf eine verstärkte Präsenz von Ordnungskräften und Schulungsmaßnahmen im Kunsthallenpark, auf dem Kesselbrink und im…
17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3
Calisthenics-Anlage auf dem Kesselbrink (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der FDP-Einzelvertreter Franz-Josef Tewes erkundigt sich nach den Gründen für die Absperrung der Calisthenics-Anlage auf dem Kesselbrink.…
17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4
Trinkwasserbrunnen Skateranlage auf dem Kesselbrink (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Franz-Josef Tewes (Einzelvertreter der FDP) erkundigt sich nach den Zuständigkeiten für den Unterhalt und Reparaturen des…
02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8
Umgestaltung Wilhelmstraße hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.01.2021) · Bezirksvertretung Mitte (08.12.2020)

Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit die Variante 3 für eine veränderte Verkehrsführung für Autos in der Straße Kesselbrink. Diese Anpassung…
02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021
zu: Umgestaltung Wilhelmstraße hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

Im Stadtentwicklungsausschuss wurde über einen kurzfristig eingebrachten Antrag beraten. Das Gremium lehnte den Antrag mit Mehrheit ab.…
03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zwischen Herforder Straße und Kesselbrink Prüfergebnis zur möglichen Einrichtung eines Beidrichtungsverkehres
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.02.2020)
03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink
zu: Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zwischen Herforder Straße und Kesselbrink Prüfergebnis zur möglichen Einrichtung eines B...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat den Umbau der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Herforder Straße und Kesselbrink mit Mehrheit beschlossen. Geplant sind…