Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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143 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16
Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

Die Bezirksvertretung Mitte hat die erste Änderung des Bebauungsplans „Jahnplatz“ für den Bereich südlich von Oberntorwall, Jahnplatz und…
16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4
Zustand der Sitzbänke auf dem Jahnplatz (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.02.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustand der Sitzbänke auf dem Jahnplatz und fragt nach geplanten Gegenmaßnahmen. Zudem möchte sie…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3
Gefahr für sehbehinderte Menschen in der Mischverkehrszone Jahnplatz (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.09.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die AfD-Ratsgruppe fragt nach der rechtlichen Bevorrechtigung von Fußgängern und Radfahrern auf dem Jahnplatz sowie nach Maßnahmen und…
23.08.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2
Kosten Jahnplatz-Reinigung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach den jährlichen Reinigungskosten für den umgestalteten Jahnplatz im Vergleich zum alten Platz. Zudem möchte sie…
21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Antrag von Herrn Scholten vom 01.06.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat auf Antrag eines Mitglieds des Seniorenrates abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…
21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1
Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Beschluss des Seniorenrates vom 16.06.2021)
zu: Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Antrag von Herrn Scholten vom 01.06.2021)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Aufgrund einer Initiative des Seniorenrates beschloss der Stadtentwicklungsausschuss abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig die…
29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.6
Fahrradpiktogramme Jahnplatz (Eingabe vom 24.12.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag einstimmig abgelehnt

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

Die Bezirksvertretung Mitte lehnte eine zusätzliche Markierung durch Fahrradpiktogramme auf dem Jahnplatz einstimmig ab. Die Verkehrsführung…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12
Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.03.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) und 1 weitere

Der Rat der Stadt hat die Änderung des Bebauungsplans für den Bereich Jahnplatz einstimmig als Satzung beschlossen. Damit werden die…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7
Mobiles Grün auf dem Jahnplatz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (22.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) und 5 weitere

Auf dem Jahnplatz wird mobiles Grün in Form von transportablen Großkübeln aufgestellt, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Der…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.5
Müllbehälter auf dem Jahnplatz (Niedernstraße) (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat mit Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag beschlossen, die Müllbehälter-Situation am Jahnplatz…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Jahnplatztunnel (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand beim Erwerb der Immobilie „Jahnplatztunnel“, dessen Ankauf der Rat im September 2023…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Neubau von Kolumbarien auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (12.06.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (28.05.2024) und 1 weitere

Auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz entstehen neue Urnenwände mit 456 Grabstätten, was der Rat einstimmig beschlossen hat. Dafür hob das…
28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4
Anfrage CDU-Fraktion "Umbaumaßnahme Jahnplatz"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Abschluss und den endgültigen Gesamtkosten des Umbaus am Jahnplatz im Vergleich zur…
21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7
Bushaltestellen für Heeper Buslinien am Jahnplatz
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

Der Ausschuss hat einen Antrag zu Anpassungen der Bushaltestellen für die Heeper Linien am Jahnplatz mit Mehrheit abgelehnt. Für Fahrgäste…
29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5
Welche Maßnahmen zur Optimierung, z.B. für Sehbehinderte, fanden auf dem Jahnplatz statt und welche Optimierungen sind noch geplant? Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Ratsfraktion fragt nach den bereits durchgeführten und noch geplanten Optimierungsmaßnahmen auf dem Jahnplatz, insbesondere für…
20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3
Mülltonnen auf Radwegen um den Jahnplatz (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um eine dauerhafte Blockade der Radwege am Jahnplatz und…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7
Kaufverhandlungen für das Jahnplatz-Forum (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.09.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt an, ob die Verwaltung seit der vorangegangenen Ratssitzung Gespräche mit dem Eigentümer über einen Ankauf des…
06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5
Jahnplatz-Umbau: Verkehrssituation an der Kreuzung Herforder Str. / Friedrich-Ebert-Straße, Anfrage FDP vom 30.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Verkehrsführung an der Kreuzung Herforder Straße und Friedrich-Ebert-Straße im Zuge des…
06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6
Jahnplatz-Umbau: Verkehrssituation an der Busampel Friedrich-Ebert-Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach der Verkehrssituation an der Busampel in der Friedrich-Ebert-Straße im Zuge des Jahnplatz-Umbaus. Sie möchte…
06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7
Jahnplatz-Umbau: Wiederherstellung des Taxenstandes, Anfrage FDP vom 30.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach der Wiederherstellung der ursprünglichen Taxenstellplätze am zentralen Jahnplatz nach dessen Umbau. Zudem möchte…