Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.06.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3
Entwicklung der Corona Inzidenz in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach der Entwicklung der Corona-Inzidenz im Stadtbezirk seit Jahresbeginn und nach…
17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.7
Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 6.1)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1
Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3
Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

Die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, die Corona-Inzidenzzahlen im städtischen Internetangebot künftig zusätzlich nach…
22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3
#SolidarischdurchdieKrise: Inzidenzzahlen senken-vorausschauend Handeln! Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3.1
Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1
zu: #SolidarischdurchdieKrise: Inzidenzzahlen senken-vorausschauend Handeln! Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04...

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1
Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4
Corona Infektionen in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.…
11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4
Abwassermonitoring zur besseren Erfassung der Corona-Infektionszahlen (Anfrage der BIG vom 10.07.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die BIG Partei fragt, inwieweit in Bielefeld das Abwasser auf das Coronavirus untersucht wird, um Infektionszahlen besser zu erfassen.…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 6 "Covid19-Pandemie"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Rat hat einen Antrag zur Corona-Pandemie mit großer Mehrheit und in abgewandelter Form beschlossen. Gefordert wurde ursprünglich ein…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, die Zahl der Containment-Scouts im Gesundheitsamt bis Jahresende auf lediglich 35 Stellen zu…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1.1
Bereitstellung von Mitteln für Personal (Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021)
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag, die Zahl der zusätzlichen Kräfte zur Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt auf 35 Stellen zu halbieren, wurde mit…
10.06.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3
Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann und unter welchen Voraussetzungen der Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen wieder für…
26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes (Anfrage der FDPvom 17.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Strategie des Ordnungsamtes bezüglich der Nutzung von Außenständern durch den Bielefelder…