Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1

   Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Status Investitionsprogramm"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand, den Kosten und den Zeiträumen der Schulbauprojekte im städtischen… weiterlesen

2. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3

   Mittelabruf aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.02.2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Einsatz der Mittel aus dem Bundesinvestitionsprogramm… weiterlesen

3. 29.05.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12

   Zweckbindungen für Kita-Plätze im Rahmen der U3-Investitionsprogramme
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, dass über Förderprogramme geschaffene Kita-Plätze für unter Dreijährige weiterhin… weiterlesen

4. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3

   Städtisches Bauprogramm 2022 ff (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2022)
   beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 1. Lesung

   Die FDP-Fraktion fragt, ob durch die Einführung vereinfachter Vergabeverfahren im städtischen 900-Millionen-Euro-Investitionsprogramm ein… weiterlesen

5. 10.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   Der Finanz- und Personalausschuss hat das städtische Bau- und Investitionsprogramm mit Mehrheit bei einer Enthaltung verabschiedet, wobei… weiterlesen