Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3

   Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

2. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3.1

   Änderungsantrag "Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern" (FDP-Fraktion)

   zu: Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

   Der Stadtentwicklungsausschuss lehnte einen Änderungsantrag zur Initiative für den Erhalt von Infrastruktur und Mobilität ab. Der Antrag… weiterlesen

3. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

   Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach dem aktuellen Sachstand bei der digitalen Infrastruktur an den… weiterlesen

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9

   Kritische Infrastruktur Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach Notfallplänen sowie Schutz- und Vorsorgemaßnahmen für die Bevölkerung beim Ausfall kritischer Infrastruktur in… weiterlesen

5. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.10.2022)

   Die Stadt Bielefeld schließt einen Vertrag mit der Bundesnetzagentur zur Beteiligung am bundesweiten Infrastrukturatlas ab. Die Stadt… weiterlesen

6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

   Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit, abweichend von der ursprünglichen Vorlage, Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen… weiterlesen

7. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr.2086/2025-2030

   zu: Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Änderungsantrag zum Thema kritische Infrastruktur abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag… weiterlesen

8. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

   Sondervermögen Infrastruktur (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, welche zusätzlichen Investitionen durch Gelder aus dem Sondervermögen realisiert und welche Vorhaben aus dem… weiterlesen

9. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6

   Straßen und Versorgungsinfrastruktur nachhaltig sanieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2025)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Der Antrag zur Erstellung eines gesonderten, integrierten Konzepts samt Prioritätenliste für die Sanierung von Straßen und… weiterlesen

10. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3

    Anfrage der CDU-Fraktion "Infrastruktur"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen im Umgang mit Straßenabsackungen und fragt, wie die Versorgungssicherheit gewährleistet sowie… weiterlesen

11. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der Fraktionen SPD - Bündnis90/DieGRÜNEN - DIE LINKE - Infrastrukturausstattung der Schulen
    Anfragen

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Umsetzungsstand der digitalen Infrastrukturausstattung… weiterlesen

12. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6

    Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (14.04.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.04.2021)

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig ein Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Ganztagsangeboten (OGS)… weiterlesen

13. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.13

    Resiliente Infrastruktur / Artur-Ladebeck-Str. (BVBW vom 12.06.2025, TOP 5.7)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

14. 15.04.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11

    Information über das NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

15. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1

    Information über das NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

16. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7

    Resilente Infrastruktur / Artur-Ladebeck-Str. Antrag der CDU-Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat mit Mehrheit beschlossen, dass die Verwaltung Möglichkeiten für einen reibungsloseren Verkehrsfluss… weiterlesen

17. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2

    Infrastrukturmaßnahmen der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Bereich Schildescher Straße / Herforder Straße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

18. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.2

    Sondervermögen Infrastruktur - Bielefeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

19. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2

    Planung Verkehrs-Infrastruktur in Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 02.02.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

20. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 23.2

    Information zur sozialen Infrastruktur bezüglich der Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 18.1 „Wohnen an der nordwestlichen Stapelbrede / Schildesche“
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)