Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen… weiterlesen

2. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.10

   Dokumentation der Corona-Impfung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, ob alle geimpften Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld einen Impfnachweis erhalten, der internationalen Anforderungen… weiterlesen

3. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

   Trinkwasserbrunnen (Anfrage von Die Partei vom 30.01.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)

   Die Partei fragt nach der Umsetzung des Rechts auf freien Zugang zu Trinkwasser im öffentlichen Raum in Bielefeld. Sie möchte wissen, welche… weiterlesen

4. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes (Anfrage der FDPvom 17.05.2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Strategie des Ordnungsamtes bezüglich der Nutzung von Außenständern durch den Bielefelder… weiterlesen