Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen… weiterlesen

2. 12.08.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.2.1

   Antrag der FDP vom 21.07.2021 zum Thema "Infektionsschutz optimieren, Nutzung des Bund-Land-Förderprogramms mobile Luftfilteranlagen sofort vorbereiten"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Schul- und Sportausschuss hat mit Mehrheit und abweichend vom ursprünglichen Vorschlag beschlossen, die Nutzung eines Förderprogramms… weiterlesen

3. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1

   Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021)

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussantrag einstimmig Maßnahmen für einen besseren Infektionsschutz an Schulen beschlossen.… weiterlesen

4. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1.1

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Antrag "Kinder zuerst - Infektionsschutz an Schulen"

   zu: Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021)

   zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

5. 12.08.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1.1

   Sachstand Prüfungsaufträge Ratsbeschluss vom 27.5.21 ‚Kinder zuerst – Infektionsschutz in Schulen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

6. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.1

   Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

   Der Fachausschuss empfahl dem Rat mit großer Mehrheit den Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und… weiterlesen

7. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.5

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt wurde mit Mehrheit und abweichend vom… weiterlesen

8. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Pläne oder vorbereitende Maßnahmen für etwaige zukünftige pandemische Notsituationen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich mit Blick auf neue Coronavirus-Varianten und mögliche künftige Pandemien nach Vorkehrungen der Stadt.… weiterlesen

9. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4

   Fortsetzung der Tätigkeit der Bürgerberatung Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 25.4.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, wann die Bürgerberatung in Schildesche wieder geöffnet werden soll.… weiterlesen

10. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat die Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für das städtische Personal und die politischen Gremien genehmigt.… weiterlesen

11. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.2

    Schließung des Weihnachtsmarktes Bielefeld (Antrag der LiB vom 23.11.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Über die Frage einer gesundheitspolitisch begründeten Schließung des Bielefelder Weihnachtsmarktes wurde im Ausschuss abweichend von der… weiterlesen

12. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.4

    Haushalts - und Stellenplan 2022 für das 'Gesundheits-, Veterinär- Lebensmittelüberwachungsamt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

    Mit Mehrheit hat der Ausschuss dem Rat empfohlen, den Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Gesundheits-, Veterinär- und… weiterlesen

13. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einstimmig beschloss der Rat eine Änderung der städtischen Hauptsatzung, um amtliche Allgemeinverfügungen künftig auch direkt über die… weiterlesen

14. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    Beschaffung von Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat der Stadt hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von Corona-Selbsttests für Verwaltungsbeschäftigte und politische… weiterlesen

15. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.6.1

    Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen (Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] vom 09.12.2020)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

    Der Ausschuss beschloss einstimmig einen Antrag zur Anschaffung von mobilen Luftreinigern für Bielefelder Schulen. Die Geräte sollen nach… weiterlesen

16. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.6.10

    Antrag der FDP vom 11.01.2021 zum Thema "Bedarf feststellen, Fördermittel nutzen, Luftfilteranlagen installieren“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung schlecht lüftbare Klassen- und Fachräume an Bielefelder… weiterlesen

17. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

    "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)

    zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung kurzfristig ein Konzept zur Stärkung… weiterlesen

18. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16

    Kommunaler Pandemieplan Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Mit großer Mehrheit wurde die aktualisierte Fassung des kommunalen Pandemieplans beschlossen. Das Konzept legt Richtlinien fest, um die… weiterlesen

19. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

    Trinkwasserbrunnen (Anfrage von Die Partei vom 30.01.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)

    Die Partei fragt nach der Umsetzung des Rechts auf freien Zugang zu Trinkwasser im öffentlichen Raum in Bielefeld. Sie möchte wissen, welche… weiterlesen

20. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

    Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen - Umsetzung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.01.2023)

    Der Rat hat beschlossen, möglichst viele städtische Grund- und Förderschulen mit stationären Lüftungsanlagen über ein Bundesförderprogramm… weiterlesen