Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.1

   Halbierung des motorisierten Individualverkehrs in Bielefeld - auch in Jöllenbeck? (Anfrage des Vertreters der FDP v. 09.02.2021)
   Anfragen

   Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, ob das Ziel der Stadt Bielefeld, den motorisierten Individualverkehr bis 2030 zu… weiterlesen

2. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10

   Erstellung eines Vorbehaltsnetzes für den motorisierten Individualverkehr und den Wirtschaftsverkehr in Bielefeld
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

3. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.5

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept –
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

   Der Ausschuss hat die Zielrichtung eines Konzepts zur Reduzierung des Autoverkehrs mehrheitlich begrüßt und den Bericht dazu zur Kenntnis… weiterlesen

4. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.5.2

   Antrag Koalition zu TOP 5.5 – Umsetzung MIV-Konzept Erarbeitung stellen wir folgenden Änderungsantrag

   zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept –

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat ein Fachkonzept für den motorisierten Individualverkehr zur Kenntnis genommen und einen Änderungsantrag… weiterlesen

5. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11

   Verkehrszählung nach Rückbau der Straße unterhalb der Unterführung Osnabrücker Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Ergebnissen einer Verkehrszählung im Bereich der Unterführung Osnabrücker Straße. Er… weiterlesen

6. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3

   Stellen Verkehrsplanung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen Ressourcen im Amt für Verkehr für den Ausbau und die Sanierung von Rad-, Fußgänger- und… weiterlesen

7. 19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1

   Verpflichtungen gegenüber der Umwelthilfe (Anfrage der FDP vom 12.11.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Verpflichtungen die Stadt Bielefeld durch Verträge oder Vergleiche gegenüber der Deutschen Umwelthilfe… weiterlesen

8. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4

   Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Verkehrszählungen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den aktuellen Methoden für dauerhafte und anlassbezogene Verkehrszählungen in Bielefeld. Zudem… weiterlesen

9. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.9

   Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadtverwaltung plant, das Netz der Kreisstraßen zu überprüfen und Straßen herabzustufen. Zur… weiterlesen

10. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.6

    Sicherstellung Busverkehr in Lämershagen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.02.2023)

    Die Bezirksvertretung Stieghorst fragt auf Initiative von SPD und Die Linke, wie während des Bauprojekts an der Lämershagener Straße die… weiterlesen

11. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

    Baustelle Hauptstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Gründen für die einseitige Sperrung der Hauptstraße auf Höhe der Hausnummern 30 bis 34… weiterlesen

12. 08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Einrichtung einer Projektgruppe für das mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Ausschuss einstimmig die Einrichtung einer Projektgruppe beschlossen. Diese soll ein… weiterlesen

13. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3

    Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach möglichen Varianten für eine Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen in Sennestadt.… weiterlesen

14. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5

    Parkplätze in Sennestadt
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Stadtbezirk. Sie fragt, ob mit… weiterlesen

15. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.3 Evaluation/Waldhof-Sperrung

    zu: Evaluation Waldhof-Sperrung (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag zur sofortigen Wiedereröffnung der Straße Waldhof für Autos wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah vor, die… weiterlesen

16. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.6

    Errichtung von P&R-Anlagen im Bielefelder Norden (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 11.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Vertreter der Partei Die Linke fragt nach Bestrebungen der Stadt und von MoBiel, an den Trassen der Stadtbahnlinien 1 und 3 im… weiterlesen

17. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1

    Zusätzliche Parkplätze in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.12.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.01.2021)

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Schildesche fragt, ob in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes zusätzliche Parkplätze… weiterlesen