Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2

   Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Angebot für vergünstigte Taxifahrten zum Impfzentrum auf mobilitätseingeschränkte Personen über 70… weiterlesen

2. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2.1

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2 Taxidienst Impfzentrum

   zu: Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   Der Rat hat einen Änderungsantrag abgelehnt, der die Bedingungen für Taxifahrten zum Impfzentrum grundlegend lockern sollte. Gefordert war… weiterlesen

3. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

   Fortsetzung des städtischen Impfzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, wie es ab dem 1. April 2022 mit dem städtischen Impfzentrum weitergeht und ob dafür eine Immobilie zur Verfügung… weiterlesen

4. 18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

   Der Ausschuss genehmigte einstimmig bei einer Enthaltung eine Dringlichkeitsentscheidung für einen Taxidienst zum Impfzentrum für über… weiterlesen

5. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Beauftragung der Verwaltung, mit dem Bielefelder Taxigewerbe eine Vereinbarung zur Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen über 80 Jahren zu Impfterminen im Impfzentrum zu schließen.
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen eine Dringlichkeitsentscheidung für Taxifahrten zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte… weiterlesen

6. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Fortsetzung des Impfzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

7. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1

   Kosten Impfzentrum (Anfrage der Bürgernähe vom 02.02.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

8. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

9. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2

   Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob es für den anstehenden Herbst eine Strategie oder Impfkampagne gibt, um eine steigende Nachfrage nach Impfungen… weiterlesen

10. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4

    Konzept Impfangebot für Kinder und Jugendliche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die CDU-Fraktion fragt, wie gewährleistet wird, dass Kinder und Jugendliche trotz eines Mangels an Kinder- und Jugendärzten gegen Corona… weiterlesen

11. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4

    Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit abweichend vom Beschlussvorschlag beschlossen, eine Lösung nach dem Prinzip einer Abendkasse für das… weiterlesen

12. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4.1

    Impfdosen Abendkasse (Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025)

    zu: Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Ein Änderungsantrag zur Organisation einer sogenannten Abendkasse im Impfzentrum wurde mit großer Mehrheit bei einzelnen Enthaltungen… weiterlesen

13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

    Konzept zur Verimpfung des Impfstoffs der Fa. Novavax (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es ein Konzept für die Verimpfung des Corona-Impfstoffs von Novavax gibt und ob die Einführung durch eine… weiterlesen

14. 12.08.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.2.2

    Dringlichkeitsantrag der CDU vom 04.08.2021 zum Thema "Impfangebote für Schülerinnen und Schüler zum Schulbeginn"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat mit Mehrheit und abweichend von der Beschlussvorlage beschlossen, Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren… weiterlesen