Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4
Folgen und Erforderlichkeit der Covid-Impfungen in Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.08.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Registrierung von schweren Nebenwirkungen und Schäden durch Covid-Impfungen in Bielefeld sowie…
10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3
Konzept zur Verimpfung des Impfstoffs der Fa. Novavax (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob es ein Konzept für die Verimpfung des Corona-Impfstoffs von Novavax gibt und ob die Einführung durch eine…
25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Vereinfachung der Terminvergaben für Corona-Impfungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Konzept für eine dritte Corona-Impfung für Risikogruppen (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2021)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
13.04.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Impfung der Beschäftigten bei der Stadt Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.3
Impfungen Soziodemographische Merkmale (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Erstellung eines Konzepts für eine gleichmäßige Verteilung von Impfungen anhand soziodemographischer Merkmale wurde mit…
02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4
Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit abweichend vom Beschlussvorschlag beschlossen, eine Lösung nach dem Prinzip einer Abendkasse für das…
02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4.1
Impfdosen Abendkasse (Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025)
zu: Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Änderungsantrag zur Organisation einer sogenannten Abendkasse im Impfzentrum wurde mit großer Mehrheit bei einzelnen Enthaltungen…
28.01.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2
Corona Impfung für Sennestädter Risikogruppen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.10
Dokumentation der Corona-Impfung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
„Ja zur Impfung – Transparenz und Unterstützung beim Impfmanagement“ – Der Antragstext wird nachgereicht.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Rat bekennt sich zur Wichtigkeit der Corona-Schutzimpfungen und ruft die Bielefelder Bevölkerung zur Unterstützung der Kampagne auf.…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3
Anzahl geimpfter Personen bei Impf-Sonderaktionen gegen das Corona-Virus (Anfrage CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der Sonderimpfaktionen gegen das Coronavirus. Sie möchte wissen, wie viele Personen…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4
Konzept Impfangebot für Kinder und Jugendliche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt, wie gewährleistet wird, dass Kinder und Jugendliche trotz eines Mangels an Kinder- und Jugendärzten gegen Corona…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5
Impfquoten in den Priorisierungsgruppen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt nach der Höhe der Impfquoten in den einzelnen Priorisierungsgruppen, gestaffelt nach Alter.
11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie…
18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

Der Ausschuss genehmigte einstimmig bei einer Enthaltung eine Dringlichkeitsentscheidung für einen Taxidienst zum Impfzentrum für über…
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Beauftragung der Verwaltung, mit dem Bielefelder Taxigewerbe eine Vereinbarung zur Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen über 80 Jahren zu Impfterminen im Impfzentrum zu schließen.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen eine Dringlichkeitsentscheidung für Taxifahrten zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Einsatzplanung Impfzentren (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Organisation der Einsatzplanung sowie den Ersatz- und Vertretungsregelungen in den Impfzentren.
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2
Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob es für den anstehenden Herbst eine Strategie oder Impfkampagne gibt, um eine steigende Nachfrage nach Impfungen…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5
Impfstoff für Affenpocken (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, wie viel Impfstoff der Stadt Bielefeld für die Impfung gegen Affenpocken zur Verfügung stand und perspektivisch…