Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

   Strategie des Impffortschrittes - Regelversorgung durch die Hausärzte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Strategie für den Impffortschritt mit Blick auf die Regelversorgung durch die Hausärzte. weiterlesen

2. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene… weiterlesen